Bei allen Turbulenzen in Berlin geht in meinen Augen ein wichtiger Punkt unter: Franz Müntefering gebührt großer Dank für seinen Kampf für eine starke Sozialdemokratie in den zurückliegenden Jahren. Auch seinem Einsatz hat die SPD ihr respektables Ergebnis bei der zurückliegenden Bundestagswahl zu verdanken und er konnte die Genossinnen und Genossen bei aller Unterschiedlichkeit der Auffassungen miteinander versöhnen.
Umso bitterer ist es, dass der SPD-Vorstand ihm indirekt das Mißtrauen ausgesprochen hat. Sicher war die Verkündung von Personalien im SPIEGEL keine gelungene Leistung. Dennoch muss ein Parteivorsitzender sich in einem Vertrauensverhältnis zu seinem Generalsekretär befinden.
Dies ist nachvollziehbarerweise bei Andrea Nahles und ihrem Verhalten in den letzten Wochen natürlich nicht gegeben. Die SPD geht, mal wieder, schweren Wochen und Monaten entgegen. Wie eine ausgewiesene Polarisiererin dabei die Partei zusammenhalten will, wird sie noch beweisen müssen.

kam ich am Samstag aus Leinfelden-Echterdingen nach Hause. Und das lag nicht nur an den Reden unserer Parteigrössen. In einer Halle mit hunderten ehrenamtlichen Wahlkämpfern, die genauso wie man selbst davon überzeugt sind, dass die “schwarzen Tage in Baden-Württemberg gezählt sind”, den Startschuss für die Kampagne mitzuerleben, mobilisierte den, nach der Bundestagswahlen doch etwas müden, Wahlkämpfer in mir.

Neben der Ansprache unseres Parteivorsitzenden war ich ganz besonders auf die Präsentation des Wahlkampf-Konzeptes gespannt. Und als Internet-”Verrückter” interessierte mich dabei besonders der erste Blick auf das Layout der Kampagnen-Website. Und das sieht sehr gut aus. Wie es sich auch für normale Ortsvereins-Seiten eignet weiss ich, wenn meine Basteleien etwas weiter fortgeschritten sind.

Eröffnet wurde die Konferenz von einer ungemein kämpferischen und entschlossenen Spitzenkandidatin Ute Vogt, die es verstand Angriffe auf den politischen Gegner mit eigenen Visionen zu verbinden.

Übertroffen wurde sie jedoch von unserem Parteivorsitzenden Franz Müntefering, der den Bogen von den Koalitionsverhandlungen mit der Union bis zu Programmdebatte spannte. Sehr gut gefallen hat mir dabei, dass er auch wieder an die Verantwortung der Unternehmer erinnerte.
Den Satz “Geld regiert die Welt” wolle er nicht akzeptieren und er hoffe, dass dies unsere SPD auch nie tun werde, schliesslich sei “die Wirtschaft für die Menschen da”

Mit einer sehr gut besuchten Mobilisierungskonferenz sind wir heute in die Vorwahlkampfphase eingestiegen. Hauptredner bei der Veranstaltung in Leinfelden-Echterdingen war neben Ute Vogt und Wolfgang Drexler auch Franz Müntefering.

Mein Eindruck ist immer noch zwiespältig: Einerseits eine Vielzahl von sehr motivierenden Wahlkämpfern auf der Konferenz, in denen schon wieder das Feuer des Wahlkampfes brennt (wie sagte Müntefering so schön heute: “Wahlkampf macht Spaß, viel Wahlkampf macht viel Spaß”), andererseits eine zum Teil lethargische Stimmung, weniger auf der Konferenz selbst als vielmehr vor Ort. Viele, die noch zu verdauen haben, dass sich die SPD an einer Regierung unter Führung Merkels beteiligt. Auch für mich ein wenig erbauender Zustand, eine Koalition mit Stoiber, Schavan und Schäuble einzugehen – drei Personen, wegen denen und deren Inhalte ich u.a. auch in die SPD eingetreten bin…

Jetzt heißt es aber noch vorne schauen. Weniger die Personen zählen, mehr die Inhalte. Und da muss in der Koalitionsvereinbarung eine klare sozialdemokratische Handschrift erkennbar sein. Das hat auch Müntefering heute noch mal deutlich gemacht.

Es ist zu hoffen, dass die Mitglieder vor Ort nun nicht in die “innere Emigration” abwandern und mal die ganze Sache auf sich zukommen lassen, sondern motiviert werden, sich gleich in den nächsten Wahlkampf, nämlich in den um die Macht in Stuttgart zu stürzen. Dafür war die heutige Veranstaltung aus meiner Sicht gedacht und diesen Sinn hat sie vollauf erfüllt.

Auch wenn man beim Blick angesichts der abnehmenden Quantität der Blog-Beiträge in den letzten Wochen den Eindruck haben könnte, dass der Blog nur bis zu Bundestagswahl lief, ist dem mitnichten so. Vielmehr gibt’s gute Nachrichten…

Wir sind mit unserer Online-Wählerinitiative “Wir-sind-Kanzler.de”, die ja neben diesem Blog einer der zentralen Säulen des Internet-Projekts SPD-Basis.de ist, für den Wilhelm-Dröscher-Preis der Bundes-SPD ausgewählt worden. Dies bedeutet, dass wir uns mit dem Projekt auf dem SPD-Bundesparteitag vom 14. bis zum 16. November 2005 in Karlsruhe präsentieren können.

Allein die Entscheidung des Kuratorium des Wilhelm-Dröscher-Preises, uns präsentieren ist schon ein großer Erfolg für uns, wenn man sich die anderen Projekte anschaut, die sich ebenfalls hierfür beworben haben.

Am vergangenen Wochenende fand hierzu ein Treffen aller Projektvertreter im Willy-Brandt-Haus statt, auf dem man einen ersten Eindruck von den anderen Aktionen bekommen konnte. Angefangen von einem Projekt “Kultur in Rheinstetten”´, bei dem ein OV ein eigenes Kulturprogramm auf die Beine stellt, über ein Juso-Kino-Projekt bis hin zu einer Wahlkampfaktion eines komplett mit SPD-Aufklebern beklebten Trabis. Richtig gute Sachen!!!

Man sieht deutlich, die SPD ist und bleibt eine Mitgliederpartei mit vielfältigsten Aktionen vor Ort, die leider meist nur örtlich, aber nicht überregional bekannt sind. Aber dafür gibt es ja den Wilhelm-Dröscher-Preis…

Also wieder ein Grund mehr, am Bundesparteitag vorbeizuschauen und sich an den verschiedenen Ständen von den verschiedensten Projekten inspirieren zu lassen und daraus für die eigene Arbeit vor Ort spannende Ideen zu entwickeln.