Versöhnlicher Jahresabschluss
Für die SPD ist ein spannendes Jahr zu Ende gegangen. Vor den Bundestagswahlen hatte es ja den Anschein, als ob niemand mehr auf uns setzen würde. Im Wahlkampf haben wir aber klar machen können, dass wir es sind, die für soziale Gerechtigkeit stehen. Deshalb haben die Wählerinnen und Wähler eben doch auf uns gesetzt. Wir haben die Wahl zwar nicht gewonnen aber letztendlich auch nicht verloren. In den Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit unserer obersten Maxime soziale Gerechtigkeit weitgehend durchgesetzt. Der CDU haben wir die neoliberalen Anwandlungen ausgetrieben. Nach einem turbulenten Verlauf ist das ein versöhnlicher Abschluss des Jahres 2005. Gleichzeitig ist es eine gute Ausgangslage für die Landtagswahlen. Denn jeder weiß jetzt wofür wir stehen und jeder weiß auch, dass die CDU zu schlagen ist. Insbesondere dann, wenn sie mit einem Ministerpräsidenten antritt, der ein Fan neoliberaler Konzepte ist und zudem nichts Besseres zu tun hat als ältere Arbeitnehmer zu diskriminieren. Wer so unterwegs ist, der wird es schwer haben Mehrheiten zu finden. Wir sind die Alternative zu dieser Politik und das werden wir im Landtagswahlkampf immer wieder klar machen.
