Zeit, dass sich was dreht.

Während in den Stadien der Republik die Fußballweltmeisterschaft ausgetragen wird, versuchen im Kanzleramt die Spitzen der Politik die Gesundheitsreform und die Föderalismusreform unter Dach und Fach zu bekommen. Außerdem scheint es so, als ob der Nichtraucherschutz auch bald in gesetzesform ernst genommen wird.

Und im ganzen Land ertönen die Sprechchöre: Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!
Nur wer schreit denn da am lautesten? Die Fußballfans? Die Lobbyisten aus dem Gesundheitswesen? Der Verband der Cigarettenindustrie? Jörg Tauss?

Die PolitikerInnen aus den Koalitionsspitzen jedenfalls hüllen sich in Schweigen. Hinter verschlossenen Türen werden die großen Reformprojekte angegangen. Durch die Medien geistern nur wirre Zahlen und Fragmente von Papieren, die vielleicht eine mögliche Grundlage für eine weitere Diskussion in diesem Bereich…oder auch nicht.
Da mag mancher einen untransparenten Prozess vermuten, der ein Resultat zur Folge haben könnte, wie einst die kleine Gesundheitsreform. Nächtelang wurde gehandelt, geblöfft und gefeilscht. Am Ende waren alle glücklich. Eine Nacht lang. Als die Kritik und die Probleme kamen, wollte es keiner gewesen sein.

Aber einen besseren Zeitpunkt hätte man für die Reformbemühungen wohl nicht wählen können. Eine breit geführte öffentliche Diskussion über die Finanzierung des Gesundheitssystems würde bei der Zahl an Lobbyverbänden beinahe jede Reform im Keim ersticken. Die Positionen zur Föderalismusreform sind hinreichend ausgetauscht. Dass in einer großen Koalition einige Kompromisse anstehen würden, war auch klar.

Die WM macht bei manchen Beteiligten vielleicht Konitionsschwächen deutlich (besonders lang haben die Holländer im Turnier ja nicht durchgehalten), für die PolitikerInnen in der Mediokratie gibt sie aber etwas Luft zum Atmen.
Dass sie diese noch brauchen werden, ist auch klar.
Denn: nach der Reform, ist vor der Reform. Oder so.

Frederick Brütting, stv. Landesvorsitzender

LaVo

Geschrieben am Montag, 26. Juni 2006 und abgelegt unter Jusos live. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen Trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen.