Gesundheit! – Danke.

Eine Gesundheitsreform sollte es werden. Eine, die den Ansprüchen von Nachhaltigkeit und Finanzierungsgerechtigkeit entsprechen sollte – nach der Reform 2003 nun also die Extended Version, der Director’s Cut unter den Gesundheitsreformen. Denn: eine nachhaltige Reform der sozialen Sicherungssysteme sei schließlich unverzichtbar. Die Finanzierung müsse endlich auf eine breitere Basis gestellt und von den Arbeitskosten abgekoppelt werden. Die Zwei-Klassen-Medizin sollte abgeschafft, zumindest aber entschärft werden. Et cetera, et cetera. Dass das, was da am Ende herauskam, diesen Ansprüchen niemals würde genügen können, war den meisten schon im Vorfeld klar. Den Versicherten sowieso, fatalerweise aber wohl auch jenen, die die Gesundheitsreform zu verhandeln hatten. Und so musste schlussendlich niemand enttäuscht sein, die eigenen Erwartungen nicht erfüllt zu haben. Hatte man erstere doch längst so weit nach unten korrigiert, dass das, was schließlich rauskam unterm Strich – Hut ab – als Erfolg gewertet werden konnte. Strahlende Gesichter überall, auch bei der SPD: die Kopfpauschale der Union in Reinform verhindert, irgendwie auch Steuergelder ins System transferiert, den Leistungskatalog unangetastet gelassen, die Möglichkeit zur Mitnahme von Altersrückstellungen in die GKVen geschaffen und einen Kontrahierungszwang der PKVen eingeführt – zumindest, was die mitgebrachten Morbiditätsrisiken betrifft.

Und überhaupt: die Union verliert sich ja vollkommen selbst aus den Augen in der großen Koalition.
Was nicht gelang, ist das, was man sich in erster Linie und als wesentlichen Punkt vorgenommen hatte: die Schaffung eines nachhaltigen und sozial gerechten Finanzierungsmodells. Der Gesundheitsfonds ist weder Fisch noch Fleisch, nichts Halbes und nichts Ganzes, nicht Union und nicht SPD und vor allem nicht konsequent, sozial gerecht oder gar auf Dauer tragfähig – nicht nachhaltig also. Der Gesundheitsfonds ist vielmehr ein bürokratisches Monster, das mit so vielen glitschen Fangarmen bemüht ist, weitere Mittel zu generieren, dass es kaum möglich sein wird, jeden einzelnen dauerhaft zu fixieren. Durch die zahlreichen Grenzwerte zur Beschränkung des Zugriffs der GKVen auf zusätzliche Beiträge der Versicherten hat man vor allem eines geschaffen: Risiken nämlich. Eine Neuordnung des Verhältnisses zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung im Sinne eines Abbaus der Zwei-Klassen-Medizin ist ebenso wenig gelungen wie eine Senkung der Lohnnebenkosten, nicht zu sprechen von einer Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze oder einer systematischen Finanzierung aus Steuermitteln. Die Gesundheitsreform ist – ein bisschen wie “Fluch der Karibik II” (möge das kein böses Omen sein) – von vorn herein ausgelegt auf eine Fortsetzung.

Natalie Woellenstein

Geschrieben am Samstag, 12. August 2006 und abgelegt unter Juso-LaVo-Blog, Jusos live, Politik vor Ort. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Die Kommentarfunktion wurde deaktiviert. Auch das "Anpingen" des Beitrages ist nicht möglich.