Bahnpolitik für Baden-Württemberg?
Die Falschaussagen der CDU
In einigen Regionen in Baden-Württemberg ist derzeit eine heftige Auseinandersetzung um die Kürzungen der Bahn im Gange. In den stark von Kürzungen betroffenen Regionen um Heilbronn und in Neckar-Alb versuchen sich die koservativ-liberalen in einer seltsamen Vorwärtsverteidigung. Als Argument wird immer angeführt, dass es alleine die Kürzungen der Regionalisierungsmittel durch den Bund seien, die diese Konsequenzen verursachen. Das ist falsch und verlogen!
Es sind zwei Bundesländer mit größeren Kürzungen: Niedersachsen und Baden-Württemberg.
Aber ein zweiter Blick ist hilfreich: Kein Bundesland kürzt so massiv wie Baden-Württemberg. So titelte der Eisenbahn-Kurier, eine doch eher unpolitische Zeitschrift in der Ausgabe vom März “Wir können alles – außer Bahnfahren?”
Denn nur Baden-Württemberg will keinen Cent der Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer für das Auffangen der Kürzungen einsetzen. Und nur Baden-Württemberg hat einen Verkehrsvertrag mit der Bahn geschlossen, der ihr erlaubt das 1,5-fache der Zuschusskürzungen an Leistungen zu kürzen…
Was das alles mit Stuttgart 21 zu tun hat, werde ich bei Gelegenheit ausführen!
Auf, SPD-Landtagsfraktion, in den Kampf für den ÖPNV
Meint Sebastian Weigle
Beim Stöbern durch iTunes habe ich eine interessante Entdeckung gemacht:
