Monatsarchiv für Oktober 2008

 
 

Ute Vogt kandidiert in Stuttgart für die BTW 09

Überraschende Entwicklung bei der Aufstellung der Direktkandidaten in Stuttgart für die Bundestagswahl 2009. Nachdem gestern die bereits fest eingeplante Cornelia Füllkrug-Weitzel, Direktorin von Brot für die Welt, ihre Kandidatur aus beruflichen Gründen zurückgezogen hat, wird nun die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt im Wahlkreis Stuttgart II (Süd) antreten. Sie wurde noch gestern Abend vom Stuttgarter SPD-Kreisvorstand einstimmig als Kandidatin vorgeschlagen und wird sich heute Mittag auf einer Pressekonferenz vorstellen.

Update

Inzwischen hat die Pressekonferenz stattgefunden.


Foto: Andreas Reißig, Ute Vogt, Ute Kumpf

Die offizielle Presserklärung zu der Kandidatur von Ute Vogt ist auf der Seite der SPD Baden-Württemberg zu lesen: Hier klicken.

10 Jahre Bundesregierung mit “Rot”

Ein Beitrag von Jörg Tauss

1998 endete für uns und für mich persönlich eine lange Oppositionszeit.
“Opposition ist Mist” sagte Franz Muentefering – und er hat völlig recht damit.
“Regieren macht Spass” sagte Peter Struck – na ja – dieser Satz gilt nicht immer. Aber 10 Jahre parlamentarisches Leben in einer sozialdemokratischen Regierungszeit haben mir tatsächlich weit mehr Spass gemacht als vier Jahre Oppositionserfahrung mit Kohl und Rüttgers zuvor. Und diesen “Fun- Faktor” gibt es selbst in einer “Grossen Koalition”, wo vermeintlich Parlamentarier nicht viel zu sagen haben. Aber es macht einen gewaltigen Unterschied, ob ich beispielsweise im Bundesministerium fuer Bildung und Forschung nicht an der Pforte vorbeikomme oder ob Frau Schavan mit uns auf Augenhöhe über ein höheres BAFöG verhandeln muss. Und es ist wichtig, ob ein Peer Steinbrück in der Finanzkrise handelt wo einer vom Schlage unseres peinlichen Wirtschaftsministers nur noch stammelt. Apropos Finanzkrise:
Wir werden darauf drängen, dass die Versager in Nadelstreifen bei der Hypo Real Estate (abfindungsfrei) gehen und auch die Aktionäre zur Kasse gebeten werden. Endlich wird es Fortschritte bei der globalen Regulierung der Finanzmärkte geben. Dafür stehen Sozialdemokraten – aber nur an und in der Regierung können sie es endlich auch durchsetzen.

Wahlumfrage: SPD erfreut über “Zukunftsperspektive für Baden-Württemberg”

In der Stuttgarter Nachrichten von heute wurde im Rahmen der Berichterstattung über die “Halbzeitbilanz” der Regierung Oettinger eine aktuelle Umfrage veröffentlicht. Demnach entscheiden sich die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg derzeit so (in Prozent und im Vergleich zu den Landtagswahlen 2006):  SPD 26 (+0,8), CDU 39,9 (-4,3), FDP 10,2 (-0,5), Grüne 17,2 (+5,5), Linke 4,8.

Diese Ergebnisse kommentiert der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jörg Tauss in der folgenden Presseerklärung.

Jörg Tauss: “Es gibt eine wachsende Mehrheit jenseits der aufgebrauchten CDU im Land”

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss hat die aktuellen Ergebnisse der Wahlumfrage im Land als “erfreuliche Zukunftsperspektive für Baden-Württemberg” bezeichnet. “Es gibt eine wachsende Mehrheit jenseits der aufgebrauchten CDU im Land”, so Tauss.

Der SPD-General sagte, ein Regierungswechsel in Baden-Württemberg werde “angesichts der enttäuschten Erwartungen an die Oettinger-Truppe greifbarer, als es viele derzeit für möglich gehalten haben”. 

Tauss:  “Es zeigt sich: die CDU verliert auch in Baden-Württemberg mehr und mehr an Boden und die SPD hat nach den Turbulenzen der Vergangenheit Tritt gefasst. Wir werden mit Ute Vogt und Claus Schmiedel an der Spitze weiter an der Schärfung unserer Positionen arbeiten.”