Hier in einer Diashow Fotos vom Neujahrsempfang 2009 der SPD Baden-Württemberg in der Stuttgart Liederhalle.

Standing Ovations für eine klasse Rede

Wir brauchen eine internationale Ordnung. Dafür haben wir jetzt auf der anderen Seite des Atlantiks den richtigen Partner. Dem “Yes we can!” antworten wir “Packen wir es an!”.

“Deutschland braucht dafür eine sozialdemokratische Regierung. Deutschland braucht die SPD.”

Frank-Walter Steinmeier, Ute Vogt und Jörg Tauss

Wenn dieses Jahr viel über Wirtschaft geredet wird, so muss man dieses Jahr auch über Demokratie sprechen. Plötzlich, in den wirtschaftlichen Schwierigkeiten, wird wieder nach der sonst so viel geschmähten Politik gerufen.

Das ist nicht nur ein Grund zur Freude. Es kann nicht sein, dass nach öffentlicher Verantwortung immer dann gerufen wird, wenn es gilt, Schäden, die durch das unverantwortliche Handeln Einzelner entstanden sind, ausgeglichen werden müssen.

Es kann nicht sein, dass kommende Generationen für die heutigen Fehler gerade stehen muss.

Wir dürfen nicht nur bei der Beschreibung des Zustandes stehen bleiben. Es ist nicht nur unser Recht, sondern auch unsere Pflicht, eine internationale Ordnung zu schaffen, die die gemachten Fehler in der Zukunft verhindern. Dann steckt in der momentanen Krise auch die historische Chance, dass der Globalisierung der Märkte nun die politische Globalisierung folgt. Dass ist der Kompass der SPD.

Es war die SPD, die dafür gesorgt hat,

• dass es flexible Zeitarbeitskonten gibt, die jetzt ausgeglichen werden können, 
• dass nun die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Fortbildung geschickt werden können

Dies bringt dem Standort Deutschland heute einen unschätzbaren Vorteil. In den letzten Jahren haben die Arbeitnehmer viel Solidarität mit ihren Unternehmen geübt. Heute sind die Geschäftsführungen in der Pflicht. Nicht Entlassen sondern Qualifizieren ist das Gebot der Stunde.

Zu Beginn des Jahres hat der Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier alle Oberbürgermeister und Bürgermeister eingeladen um gemeinsam mit ihnen die Umsetzung des Konjunkturprogramms vor Ort zu diskutieren. Die SPD kümmert sich auch darum, dass das Geld bei den Menschen ankommt.

Nun spricht der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier.

Sein Thema ist das Konjunkturprogramm. Es ist in dem Zusammenhang beschämend, dass die SPD überhaupt noch mit der CDU über die Hilfen für Familien diskutieren musste. Doch bei den Verhandlungen mit den Konservativen zeigt sich immer wieder, dass es dort keinen Plan gibt.

Der baden-württembergische Ministerpräsident möchte privatisieren, Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen verstaatlichen. Diese Planlosigkeit macht die Zusammenarbeit zunehmend schwierig.

“Das Konjunkturprogramm trägt sozialdemokratische Handschrift.”

Staatliche Vorsorge beginnt auf kommunaler Ebene. Es ist die SPD, die mit Ihren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, mit ihren Gemeinderäte in Stadt und Land dafür sorgen, dass öffentliche Vorsorge gewährleistet wird. Wie zum Beispiel der Ausverkauf von öffentlichem Eigentum, wie in die CDU immer wieder betreibt. Es ist die SPD, die sich gegen den Verkauf von Wasserversorgung und öffentlichen Wohnungen stemmt.

Es ist die SPD, die sich dafür einsetzt, dass ausreichend Kinderbetreuung und Ganztagsschulen in den Gemeinden eingerichtet werden.

Verantwortliche Politik beginnt vor Ort. Mit der SPD.

Da steht der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier! Und Jörg Tauss hält eine enthusiastische Begrüßungsrede: er begrüßt vor allem alle Frauen im Saal. Nachdem eine Stuttgarter Zeitung kürzlich geschrieben hatte, das die SPD einen “problematischen” Umgang mit Frauen hätte. Dabei muss man jedoch bedenken, dass die Landesgruppe der SPD in Baden-Württemberg 10 Frauen hat – die der CDU jedoch lediglich 2 (in Worten: zwei!).