Steinmeier spricht

Nun spricht der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier.

Sein Thema ist das Konjunkturprogramm. Es ist in dem Zusammenhang beschämend, dass die SPD überhaupt noch mit der CDU über die Hilfen für Familien diskutieren musste. Doch bei den Verhandlungen mit den Konservativen zeigt sich immer wieder, dass es dort keinen Plan gibt.

Der baden-württembergische Ministerpräsident möchte privatisieren, Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen verstaatlichen. Diese Planlosigkeit macht die Zusammenarbeit zunehmend schwierig.

“Das Konjunkturprogramm trägt sozialdemokratische Handschrift.”

 
 
 

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