Lange Bezugsdauer von Hartz IV in der Kritik

Der neueste Kurzbericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zeigt: Hartz IV wird durch lange Bezugsdauern und wiederholte Bedürftigkeit geprägt. Im Dezember 2007 lag die Zahl der Bedarfsgemeinschaften bei 3,62 Millionen, denen insgesamt 7,02 Millionen Personen angehörten. Mehr als drei Viertel unter ihnen bezogen die Unterstützungsleistungen zu diesem Zeitpunkt bereits seit mindestes zwölf Monaten. Besonders lange auf Arbeitslosengeld II (ALG II) angewiesen sind Alleinerziehende. Daraus leitet die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Andrea Nahles, ihre Forderung nach einem Rechtsanspruch auf ganztätige Kinderbetreuung ab. Diese solle mindestens bis zum zehnten Lebensjahr gewährt werden, um Alleinerziehenden die nötige Flexibilität zu geben, um einer existenzsichernden Tätigkeit nachgehen zu können. Auch Gesine Schwan, Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, fordert die stärkere Unterstützung der Kinderbetreuung, um alleinerziehenden Müttern und Vätern die Möglichkeit zu eröffnen, sich wieder erfolgreich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Schwan setzt sich auch dafür ein, die Hartz IV Leistungen für Kinder zu erhöhen, damit sich Armut, insbesondere Kinderarmut, nicht weiter ausbreitet. Aus der Bezugsdauer von ALG II folgert der Paritätische Wohlfahrtverband, dass Hartz IV gescheitert ist. Bei der Langzeitarbeitslosigkeit bestehe das Problem – wie die IAB-Studie zeige – in erster Linie in fehlenden Arbeitsplätzen und nicht in einem generellen Vermittlungsproblem.

Veröffentlicht von

Christian Soeder

Freier Mitarbeiter Internet SPD Baden-Württemberg