Steinmeier: "Europa ist unsere Sache"

Das tut der Seele gut:

Deutliche Worte haben die Stimmung im Festzelt auf der Truderinger Festwoche angeheizt: „Europa muss mehr sein als nur freier Binnenmarkt“, rief Frank-Walter Steinmeier am Sonntag den über 2.000 Gästen entgegen. Sein Ziel: Der „Neustart der sozialen Marktwirtschaft.“

Am Ende wollten die Besucherinnen und Besucher des Festzelts im Münchener Osten den SPD-Kanzlerkandidaten kaum mehr von der Bühne lassen. Langer rhythmischer Beifall bezeugten klare Zustimmung zur vorangegangenen Rede, die geprägt war von der Botschaft: Europa geht alle an! Denn bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni geht es um die selben Themen, die auch in Deutschland wichtig sind – Mindestlöhne etwa, Schutz von Arbeitnehmerrechten, klare Regeln für die Finanzmärkte. „Europa ist keine Nebensache“, unterstrich Steinmeier, „es ist unsere Sache, aber nur, wenn wir es dazu machen“. Dafür komme es auf jede Stimme an.

Der SPD-Kanzlerkandidat verwies auf die marktgläubige Politik der mehrheitlich konservativ geprägten EU-Kommission. Eine Ideologie, „die ihre eigene Grundlage zerfrisst“. „Wirtschaft wird in der Wirtschaft gemacht, die Regeln machen wir selbst, der Staat soll sich raushalten“, glaubten deren Vertreter. Steinmeier erinnerte daran, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schon lange vor der Krise gegen diese marktradikalen Überzeugungen gekämpft haben. „Diese Ideologie ist gescheitert.“ Denn Europa müsse „mehr sein als ein freier Binnenmarkt“.

Veröffentlicht von

Christian Soeder

Freier Mitarbeiter Internet SPD Baden-Württemberg