Er ist giftig. Er ist tödlich. Er liebt AKWs. Er greift den Sozialstaat an. Deshalb warnt dieses Video ausdrücklich vor ihm – dem SCHWARZ-GELBEN PFEILGIFTFROSCH!!

Nehmt euch in Acht! Oder besser: vertraut seinem natürlichen Gegner, dem roten Steinfrosch. Die Giftspritzerei muss ein Ende haben!

Okay, ist nur eine Kopie der erfolgreichen Obama-Kampagne, aber immerhin – Prominente aus Deutschland wollen auch nicht hingehen, also zu Wahl. Oder etwa doch? Sehen Sie selbst …

Wer angesichts der aktuellen Finanzlage Steuersenkungen für alle verspricht, handelt entweder verantwortungslos oder es ist kalkulierter Wahlbetrug.

Eine Ansage in eigener Sache: Am Mittwoch, 29. Juli 2009, findet in der Landesgeschäftsstelle des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg (Wilhelmsplatz 10 in Stuttgart) ab 18 Uhr ein Blog-Workshop statt, zu dem wir gern alle SPD-BaWü-Blog-Schreiber einladen möchten. Ziel des Workshops ist eine technische und konzeptionelle Planung mit dem Schwerpunkt auf einem “Drehbuch” für die nächsten Wochen und Monate.

Genossen, die gern teilnehmen möchten, werden um eine kurze Voranmeldung per E-Mail unter internet@spd-bw.de gebeten.

Nach einigen Recherchen zum Thema GEMA und Transperenz, bin ich auf einige Dinge gestoßen, die mich ärgern. Wie kann es sein, dass bei der GEMA eine 3-Klassen Gesellschaft besteht, bei denen nur 5% der Mitglieder, also der „erlesene Kreis“ ein Mitbestimmungsrecht haben. Auch die Transparenz im Hinblick auf Tarife und Tarifaufstellung lässt etwas zu wünschen übrig. Da stellt sich mir die Frage: Wie wird die staatl. Kontrolle in Form des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundeskartellamtes gemacht oder werden die nur nicht ernst genommen??? Bei der Tatsache, dass Kleinveranstalter prozentuell wesentlich mehr Urheberrechtsabgaben zahlen als die Großveranstalter, stellen sich bei mir alle sozialdemokratischen Nackenhaare. Wo bleibt da die Gerechtigkeit? Hier gibt es offensichtlich enormen Handlungsbedarf. Die bereits Zugesagte in sechs Jahren gestaffelte Tariferhöhung für Großveranstalter ist auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Meiner Meinung nach leisten Insbesondere Kleinspielstätten eine überaus wertvolle Kultur- und Nachwuchsarbeit, gerade auch im ländlichen Raum, wo Großveranstaltungen oftmals unrentabel sind. Diese sollten wesentlich mehr gefördert werden.

In der Stuttgarter Zeitung vom 16.Juli lesen wir auf Seite 6: “Grüne wollen Dritter werden”. Es folgt ein Bericht über die Wahlkampferöffnung von Fritz Kuhn und Kerstin Andrea, vermutlich per Pressekonferenz, denn zu Ort und Zeit gibt es keine weiteren Hinweise. Weiter hinten, in der Filderzeitung, der lokalen Ausgabe der Stuttgarter Zeitung für die Fildern, findet sich auf Seite 1 ein großer Bericht über den CDU Bundestagskandidaten und wir erfahren, dass der Kandidat in Stuttgart Rohr fleißig Hände schüttelt. Was fehlt? Ebenfalls aktiv waren zu gleichen Zeit über 100 Sozialdemokraten am Nachmittag zusammengekommen, um mit ihren Kandidatinnen Ute Kumpf und Ute Vogt auf dem Theaterschiff in Stuttgart den Wahlkampf zu eröffnen. Die Stuttgarter Zeitung blieb dem Ereignis, trotz vorheriger Anmeldung, fern. Auf Nachfrage erfuhr der interessierte Beobachter, dass es für einen Bericht über die Wahlkampferöffnung noch zu früh sei…. Gute Stimmung, kämpferische Reden und eine motivierte SPD – das wäre wohl zuviel des Guten für einen Bericht. Aber wir geben die Hoffnung nicht auf. Lesen wir doch ganz oben auf Seite 1 der neuen bunten Stuttgarter Zeitung: “Die unabhängige Zeitung für Baden-Württemberg”.

Eine neue Erkenntnis unseres Ministerpräsidenten! Stellte er doch am Samstag beim Landesfrauenrat in Stuttgart fest, dass vor zehn Jahren noch niemand daran gedacht hätte, dass heute sooo ein großer Bedarf an Krippenplätzen vorhanden sein würde. Es macht mich wütend und irgendwie ratlos, wenn einer seit Jahrzehnten Politik macht und dann nicht mitbekommt was um ihn herum los ist. Solange solche “Kollegen” das Bild von Politikern in der Öffentlichkeit bestimmen ist es kein Wunder, wenn viele Menschen glauben, dass gewählte Mandatsträger/innen die Wirklichkeit nicht kennen. Aber aus seiner Sicht hat er sogar was gelernt: Dass man nämlich “gesellschaftliche Entwicklungen sorgsam im Auge behalten und auf Veränderungen reagieren müsse….”. Mein Politikverständnis ist anders. Ich will gewählt werden, um zu gestalten und nicht abzuwarten wie sich die Gesellschaft entwickelt.

Der Vorfall in Krümmel zeigt doch wieder mal, dass diese Technik überhaupt nicht sicher ist. Nach wie vor gibt es keine Lösung für die Endlagerung.