Kommentare zu: Die grünen Nannys aus dem Südwesten http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/ Das Blog. Neue Stärke. Mon, 23 Jan 2012 08:05:46 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: thd http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-694 thd Mon, 03 May 2010 10:00:16 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-694 Mhhh....wer waren jetzt noch gleich die bevormundenden "Nannys"...? --> <a>http://www.bild.de/BILD/regional/stuttgart/dpa/2010/05/03/spd-und-polizei-fordern-tempo-bei-alkoholverbot.html</a> Mhhh….wer waren jetzt noch gleich die bevormundenden “Nannys”…?

–> http://www.bild.de/BILD/regional/stuttgart/dpa/2010/05/03/spd-und-polizei-fordern-tempo-bei-alkoholverbot.html

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: GruenesFreiburg » Blog Archiv » Das peinliche Comeback einer schlechten Idee http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-693 GruenesFreiburg » Blog Archiv » Das peinliche Comeback einer schlechten Idee Tue, 16 Mar 2010 12:48:51 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-693 [...] Nun ist es nicht der Oberbürgermeister, der ein Alkoholverbot per Dekret durchsetzen kann, sondern der Gemeinederat muss es beschließen. Neben den Unabhängigen Listen und der GAF scheint die Wahrscheinlichkeit größer, dass die Grünen geschlossen gegen ein neuerliches Alkoholverbot stimmen werden. Würde noch die SPD fehlen, die zuletzt fast geschlossen für eine Verlängerung des Alkoholverbots gestimmt hat. [...] [...] Nun ist es nicht der Oberbürgermeister, der ein Alkoholverbot per Dekret durchsetzen kann, sondern der Gemeinederat muss es beschließen. Neben den Unabhängigen Listen und der GAF scheint die Wahrscheinlichkeit größer, dass die Grünen geschlossen gegen ein neuerliches Alkoholverbot stimmen werden. Würde noch die SPD fehlen, die zuletzt fast geschlossen für eine Verlängerung des Alkoholverbots gestimmt hat. [...]

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: Ulf Dunkel http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-692 Ulf Dunkel Wed, 05 Aug 2009 17:17:50 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-692 Christian: Warum hast Du eigentlich ein Problem damit, wenn die Grünen in der Innenstadt Freiburgs die Verfügbarkeit von Alkohol einschränken wollen? Und was ist daran bitte konservativ? Ich versteh's einfach nicht. Christian: Warum hast Du eigentlich ein Problem damit, wenn die Grünen in der Innenstadt Freiburgs die Verfügbarkeit von Alkohol einschränken wollen? Und was ist daran bitte konservativ? Ich versteh’s einfach nicht.

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: Till http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-691 Till Wed, 05 Aug 2009 15:39:05 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-691 Huhu, ModeratorIn? Huhu, ModeratorIn?

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: Till http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-690 Till Wed, 05 Aug 2009 13:14:13 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-690 P.S: <a href="http://fraktion.bawue.spd.de/index.php?docid=3975" rel="nofollow">hier die PM</a> Und hier das angepasste Fazit des Beitrags: <blockquote> [...] wundert mittlerweile nicht mehr, dass die Grünen <strike>der CDU</strike>der SPD in Baden-Württemberg teilweise den Rang ablaufen. Die (SPD natürlich ...) sind nämlich konservativer als die Konservativen. </blockquote> P.S: hier die PM

Und hier das angepasste Fazit des Beitrags:

[...] wundert mittlerweile nicht mehr, dass die Grünen der CDUder SPD in Baden-Württemberg teilweise den Rang ablaufen. Die (SPD natürlich …) sind nämlich konservativer als die Konservativen.

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: Till http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-689 Till Wed, 05 Aug 2009 13:02:02 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-689 Nachdem sich der Rauch ein wenig gelegt hat, stellt sich jetzt also heraus, dass a. <a href="http://blog.gruene-bw.de/2009/08/03/alkoholverbot-keine-voreiligen-schuldzuweisungen-bitte/" rel="nofollow">die grüne PM schlampig formuliert war,</a> es in der Frage inhaltlich aber gar nicht nach Wunsch nach Verschärfung des Polizeigesetzes aussieht, und b. die SPD - danke, Brigitte! - eben diese fordert. Darf ich jetzt c. "Eigentor!" rufen? Nachdem sich der Rauch ein wenig gelegt hat, stellt sich jetzt also heraus, dass a. die grüne PM schlampig formuliert war, es in der Frage inhaltlich aber gar nicht nach Wunsch nach Verschärfung des Polizeigesetzes aussieht, und b. die SPD – danke, Brigitte! – eben diese fordert. Darf ich jetzt c. “Eigentor!” rufen?

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: Christian Soeder http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-688 Christian Soeder Wed, 05 Aug 2009 12:52:45 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-688 Hermann T. Meyer: Mit Prohibition haben die USA keine guten Erfahrungen gemacht. Man muss nicht alles nachmachen. Hermann T. Meyer: Mit Prohibition haben die USA keine guten Erfahrungen gemacht. Man muss nicht alles nachmachen.

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: Christian Soeder http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-687 Christian Soeder Wed, 05 Aug 2009 12:50:20 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-687 Der Spam-Filter ist ganz schön scharf, sorry. Nun sollte aber alles passen und kein Kommentar mehr festhängen. Der Spam-Filter ist ganz schön scharf, sorry. Nun sollte aber alles passen und kein Kommentar mehr festhängen.

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: brigitte Lösch http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-686 brigitte Lösch Wed, 05 Aug 2009 12:27:58 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-686 Anbei ein Beitrag von der "grünen Nanny" Lösch: Zu eurer info, da ihr ja nicht wisst welche Position die SPD hat, schaut auf die hp, dort könnt ihr seit 31.7.lesen, dass die SPD dazu längst einen Antrag eingebracht hat, die die haltung vom Innenminister bestärkt. Ansonsten würde ich es begrüßen, wenn eure Einträge ein wenig sachlicher und weniger polemischger wären -im Gegensatz zur SPD haben wir noch keine Änderung des Polizeigesetzes gefordert. Alkoholverbot: SPD begrüßt die Zustimmung des Innenministers zu einem SPD-Antrag Reinhold Gall: Erfahrungen der Polizei in Freiburg positiv Auf die Ankündigung des Innenministers, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes einzubringen, reagiert die SPD-Landtagsfraktion positiv. Bereits gestern hatte sie einen Antrag eingebracht, der eine solche Gesetzesänderung fordert. Damit wollen die Sozialdemokraten den Kommunen die Möglichkeit geben, den Alkoholkonsum im öffentlichen Straßenraum einzuschränken. Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer und Polizeisprecher der Fraktion: „Die Erfahrungen der Polizei in Freiburg im letzten Jahr haben den positiven Effekt eines Alkoholverbots im öffentlichen Raum gezeigt. Nach dem negativen Gerichtsurteil ist es nun an der Landesregierung, den Kommunen wieder die Möglichkeit zu verschaffen, den Alkoholkonsum auf der Straße einzuschränken. Wir freuen uns, dass der Innenminister so schnell einem SPD-Antrag folgt.“ Der VGH Mannheim hatte das Freiburger Alkoholverbot am 28. Juli für unwirksam erklärt, weil eine einschlägige gesetzliche Regelung im Polizeigesetz der Landesregierung fehle. Die SPD-Fraktion hatte daraufhin am 30. Juli einen Antrag eingebracht, mit dem die Landesregierung zur Ergänzung des Polizeigesetzes aufgefordert wird (Drucksache 14/4934). Anbei ein Beitrag von der “grünen Nanny” Lösch:

Zu eurer info, da ihr ja nicht wisst welche Position die SPD hat, schaut auf die hp, dort könnt ihr seit 31.7.lesen, dass die SPD dazu längst einen Antrag eingebracht hat, die die haltung vom Innenminister bestärkt.
Ansonsten würde ich es begrüßen, wenn eure Einträge ein wenig sachlicher und weniger polemischger wären -im Gegensatz zur SPD haben wir noch keine Änderung des Polizeigesetzes gefordert.

Alkoholverbot: SPD begrüßt die Zustimmung des Innenministers zu einem SPD-Antrag
Reinhold Gall: Erfahrungen der Polizei in Freiburg positiv

Auf die Ankündigung des Innenministers, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes einzubringen, reagiert die SPD-Landtagsfraktion positiv. Bereits gestern hatte sie einen Antrag eingebracht, der eine solche Gesetzesänderung fordert. Damit wollen die Sozialdemokraten den Kommunen die Möglichkeit geben, den Alkoholkonsum im öffentlichen Straßenraum einzuschränken.

Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer und Polizeisprecher der Fraktion: „Die Erfahrungen der Polizei in Freiburg im letzten Jahr haben den positiven Effekt eines Alkoholverbots im öffentlichen Raum gezeigt. Nach dem negativen Gerichtsurteil ist es nun an der Landesregierung, den Kommunen wieder die Möglichkeit zu verschaffen, den Alkoholkonsum auf der Straße einzuschränken. Wir freuen uns, dass der Innenminister so schnell einem SPD-Antrag folgt.“

Der VGH Mannheim hatte das Freiburger Alkoholverbot am 28. Juli für unwirksam erklärt, weil eine einschlägige gesetzliche Regelung im Polizeigesetz der Landesregierung fehle. Die SPD-Fraktion hatte daraufhin am 30. Juli einen Antrag eingebracht, mit dem die Landesregierung zur Ergänzung des Polizeigesetzes aufgefordert wird (Drucksache 14/4934).

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]> Von: Hermann T. Meyer http://blog.spd-bw.de/2009/08/03/die-grunen-nannys-aus-dem-sudwesten/#comment-685 Hermann T. Meyer Tue, 04 Aug 2009 19:21:53 +0000 http://blog.spd-bw.de/?p=1042#comment-685 Alkoholpolitik sollte parteiübergreifend, auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen und dem Volk dienen. Es ist klar, dass die Einschränkung der Erhältlichkeit die zweitwirksamste Methode ist, die Alkoholschäden zu reduzieren. Wenn der Bund nicht fähig ist, entsprechende Vorschriften zu erlassen, sollte möglichst in allen Ländern die Gesetzesgrundlage geschaffen werden, dass es dort möglich wird, Einschränkungen wo nötig zu treffen. Alkoholpolitik sollte parteiübergreifend, auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen und dem Volk dienen. Es ist klar, dass die Einschränkung der Erhältlichkeit die zweitwirksamste Methode ist, die Alkoholschäden zu reduzieren. Wenn der Bund nicht fähig ist, entsprechende Vorschriften zu erlassen, sollte möglichst in allen Ländern die Gesetzesgrundlage geschaffen werden, dass es dort möglich wird, Einschränkungen wo nötig zu treffen.

Gut oder schlecht: Daumen hoch 0 Daumen runter 0

]]>