Groß, größer, Indien! – Die größte Demokratie der Welt hat gewählt!
Kontra, Ausgabe 03/09
Die logistische Herausforderung war groß: Rund 714 Millionen Wahlberechtigte in 830.000 Wahllokalen waren in Indien zur Wahl des Parlaments aufgerufen, die fast einen Monat lange dauern sollte.
Insgesamt waren rund 6,1 Millionen Sicherheitskräfte und Wahlbeobachter im Einsatz, um die reibungslose Teilnahme der BürgerInnen an der Wahl zu garantieren. Zahlen, die kaum vorstellbar sind und die das Ausmaß einer solchen Wahl in der größten Demokratie der Welt erahnen lassen.
Wahlkampf
Im Wahlkampf galt es, die GESAMTE Bevölkerung Indiens anzusprechen. Dies ist nicht einfach, bei 714 Millionen Wahlberechtigten und der Sprachenvielfalt in Indien. Vor allem große Kundgebungen und politische Reden sind in Indien beliebt. Deshalb ist es für einen indischen Politiker von großem Nutzen, wenn er oder sie mehrere Sprachen spricht. Die indischen Teilstaaten sind als sprachliche Einheiten gegliedert worden. Politiker, die nur eine regionale Sprache sprechen, haben es daher schwer, auch überregional Bedeutung zu erlangen. Da ca. 40% der Bevölkerung Analphabeten sind, sind Reden umso wichtiger. Zudem besitzt jede indische Partei ein einprägsames Symbol, das auf Plakaten und bei Kundgebungen der Partei prägnant plaziert wird.
Parteien
Durch Neugründungen, regionale Parteien und Abspaltungen hat sich die Zahl der Parteien in Indien seit den 80er Jahren stark erhöht; die Regierungsbildung wird durch viele Fraktionen im Parlament erschwert. Trotzdem gibt es in Indien 2 große Volksparteien, die national agieren, statt regional wie die meisten anderen Parteien. Zum einen die Kongresspartei, die seit der Unabhängigkeit Indiens 1947 bis Mitte der 90er die mit Abstand wichtigste indische Partei war, zum anderen die Bharatiya Janata Party (BJP), die als Hindu-nationalistisch gilt und erst in den 1990er Jahren gegründet wurde. Beide Parteien haben sich mit mehreren kleinen regionalen Parteien für die Wahl 2009 zu Bündnissen zusammengeschlossen: Die Kongresspartei zur United Progressive Alliance, die BJP zur National Democratic Alliance.
Die Kongresspartei stand als nationale Bewegung für die Unabhängigkeit Indiens und den – ethnien- und religionsübergreifenden – Zusammenhalt des Landes. Sie vertrat einen gemäßigten Staatssozialismus, welcher jedoch seit Mitte der 90er Jahre durch marktwirtschaftliche Reformen ersetzt wurde. Sie stellte in der vergangenen Legislaturperiode die Regierung.
Die BJP hingegen steht für die Errichtung einer hinduistischen Leitkultur, der sich andere Religionen und Ethnien unterzuordnen haben. Sie ist vor allem bei der städtischen Mittelschicht beliebt, die vom wirtschaftlichen Aufschwung Indiens seit den 1990er Jahren profitiert hat.
Wahlablauf
Am 16. April 2009 wurden die ersten Wahllokale eröffnet und 143 Millionen von 714 Millionen Wahlberechtigten InderInnen zur Wahl nach einfachem Mehrheitswahlrecht mit elektronischen Wahlmaschinen aufgerufen. Am 13. Mai 2009, dem 6. Wahltag, wurden dann die letzten Wahllokale geschlossen. Vor allem in der Region, die an der Grenze zum umkämpften Kaschmir liegt, waren viele Sicherheitskräfte im Einsatz, um Anschläge islamistischer Rebellen, die angekündigt waren, zu vereiteln. Auch im Osten des Landes waren viele Sicherheitskräfte im Einsatz, doch Anschläge Maoistischer Rebellen konnten nicht verhindert werden. Trotz der Angriffe lag die Wahlbeteiligung bei 59,7%. Wer gewählt hatte wurde mit nicht-abwaschbarer Farbe am Finger markiert.
Wahlausgang
Die United Progressive Alliance, ein Zusammenschluss mehrerer Parteien unter Führung der Kongresspartei hat mit 261 der 543 Parlamentssitze die Wahl 2009 gewonnen. Für die absolute Mehrheit fehlen ihr jedoch 11 Sitze, weshalb sie mit verschiedenen regionalen Parteien über eine Koalitionsregierung verhandelt. Dies bedeutet für Manmohan Singh eine zweite Amtszeit. Er ist somit der zweite Premierminister seit der Unabhängigkeit Indiens, der eine zweite Amtszeit in der größten Demokratie der Welt antritt.
Christina Weber
(Kontra-Redaktion)
oben: Pia Döhler www.jugendfotos.de; http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/deed.de
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