Kommentare zu: Daniel Mouratidis (GRÜNE): "Ich bin der Landeschef"

Von: Till Westermayer

Till Westermayer — Sun, 22 Nov 2009 08:50:32 +0000

Wie prognostiziert, hat der grüne Parteitag sich klar gegen Studiengebühren und für eine Reform der Bologna-Reform ausgesprochen: siehe Blog.

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Von: Wolfgang G. Wettach

Wolfgang G. Wettach — Sat, 21 Nov 2009 22:39:22 +0000

Nur als Anmerkung: Studiengebühren werden fallen, wie in Hessen so auch früher oder später in Baden-Württemberg. Vielleicht zunächst nur für’s Erststudium, aber fallen werden sie. Schon heute gibt es ja viele Ausnahmetatbestände.
Apropos fallen: Daniel Mouratidis ist seit heute nicht mehr Landeschef, das ist der (ebenfalls gegen Studiengebühren positionierte) eher linke Chris Kühn.

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Von: Henning

Henning — Fri, 20 Nov 2009 00:06:36 +0000

@Ute Vogt
Es ist schön, dass Ihre Position heute eine andere ist. Wir kriegen das auch hin, da bin ich zuversichtlich.

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Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Thu, 19 Nov 2009 14:18:22 +0000

Danke für die Klarstellung, Ute. :)

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Von: Ute Vogt

Ute Vogt — Thu, 19 Nov 2009 10:38:31 +0000

Da musste Henning aber weit in die Geschichte zurückgehen. Das Zitat von mir stammt aus dem Jahr 2003. Wir haben damals in der SPD BaWü eine Sachverständigengruppe eingerichtet, um die Möglichkeit von einkommensabhängigen nachlaufenden Gebühren zu prüfen. Bei Vergleichen und der Prüfung von verschiedensten Modellen – und zwar international – haben wir gesehen, dass es kein Modell gibt, das nicht abschreckende Wirkung entfaltet. Und daher blieb es auch nach der Debatte damals beim Nein der SPD zu Studiengebühren!

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Von: Henning

Henning — Thu, 19 Nov 2009 00:39:50 +0000

@Christian
Was bestreite ich denn? Ich habe gesagt, dass obige Aussage, die Grünen BaWü seien für Studiengebühren einen falschen Eindruck erweckt.

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Von: Till Westermayer

Till Westermayer — Wed, 18 Nov 2009 20:48:27 +0000

@Hanno: naja, ganz so einfach ist das nicht. Der eine Faktor ist die fehlende Landesliste, die den Abgeordneten sehr viel Unabhängigkeit gibt (aufgestellt wird ja vor Ort), der andere, das natürlich schon eine gewisse Bindung an das jeweilige Landtagswahlprogramm da ist (wie Jan schreibt, ging’s beim letzten Mal recht knapp aus, was die Gebührenfrage anbelangt – und wie er bin ich guter Hoffnung, dass das nächstes Mal besser wird). Und der dritte Faktor: das gilt für alle Parteien – im Extremfall kannste dann bei der Landtagswahl BaWü gar nicht mehr wählen gehen …

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Von: Christian Soeder

Christian Soeder — Wed, 18 Nov 2009 15:58:17 +0000

Henning, die Debatte wurde innerhalb der SPD 2003 geführt. Ja. Und das Ergebnis dieser Debatte war: die SPD ist gegen Studiengebühren.

Zusammenfassung:

Beschlusslage SPD Baden-Württemberg: gegen Studiengebühren.
Beschlusslage Grüne Baden-Württemberg: für Studiengebühren nach dem Grundstudium.

Ich weiß gar nicht, wie Du auf die Idee kommst, das bestreiten zu können. Fakten sind Fakten.

Und nochmal: wenn die Grünen-LDK sich gegen Studiengebühren ausspricht – wunderbar. Ich habe die schwarz-gelbe Landesregierung satt.

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Von: Henning

Henning — Wed, 18 Nov 2009 15:55:50 +0000

@Ulrich B. Gensch
In den Jahren zuvor habe ich immer auch SPDler unter den Feiernden gesehen. Diesmal hab ich niemanden gesehen, was aber nicht heißen muss, dass niemand da war.

Allerdings dürfte es selbst der SPD nicht gelingen, uns vorzuwerfen, dass sie auf unseren Feiern nicht so präsent sind wie früher.

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Von: Henning

Henning — Wed, 18 Nov 2009 15:52:47 +0000

@Hans-Ulrich Schmid
Wer einfach nur behauptet, die Grünen BaWü wären für Studiengebühren erweckt damit den Eindruck, es ginge um Studiengebühren ab dem ersten Semester – und das ist falsch.
Vor allem deshalb meine Klarstellung.

Das Zitat ist das Programm von 2006. Das ist korrekt. Ob das für 2011 aber wieder im Programm stehen wird, ist noch offen.

@Christian
Ute Vogt ist aber SPD BaWü, oder?

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