Volksabstimmung über Stuttgart 21. Und plötzlich sind alle dafür …

Als der SPD-Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid vor wenigen Wochen die SPD-Idee einer Volksabstimmung über Stuttgart 21 präsentierte, da war die Häme groß. Die „Süddeutsche Zeitung“ sei exemplarisch zitiert:

Ob Hartz IV, Rente mit 67 oder jetzt „Stuttgart 21“: Kaum steigt der Druck der Straße, schon regen sich wieder die altbekannten sozialdemokratischen Reflexe, sich aus der Verantwortung zu winden.

Interessant natürlich das Demokratieverständnis, das vor wenigen Wochen, nämlich am 8.09.2010, in der „SZ“ vertreten wurde: an einer einmal getroffenen Entscheidung muss man auf immer und ewig festhalten, jegliches Abweichen hingegen ist Verrat, und die SPD ist sowieso ein unsicherer Kantonist. Man fühlte sich an das Schlagwort der „sozialdemokratischen vaterlandslosen Gesellen“ erinnert. Qualitätsjournalismus?

Jedenfalls, ein paar Wochen später, nach einer tragischen Eskalation der Gewalt vorigen Donnerstag, hat sich der Wind offensichtlich gedreht. In der ARD plädiert Deppendorf für einen Volksentscheid, die Tagesthemen-Moderatorin Miosga ebenso.

Und, man höre und staune, auch in der „Süddeutschen Zeitung“ setzte offensichtlich ein Umdenken ein: Edelfeder Heribert Prantl persönlich korrigiert die bisherige Linie seiner Zeitung mit einem energischen Artikel, mit einem klaren Plädoyer für einen Volksentscheid, mit einem klaren Eintreten für Demokratie und Volksherrschaft.

Also, wie so oft ist die SPD auch dieses Mal wegweisend. Nur ein Volksentscheid kann die Fronten noch auflösen, nur ein Volksentscheid kann das Land befrieden.

PS: Die Leute, die vor wenigen Wochen über den SPD-Vorschlag und die SPD lachten, müssen sich nun nicht entschuldigen; ein wenig peinlich darf es ihnen aber schon sein.

Veröffentlicht von

Christian Soeder

Freier Mitarbeiter Internet SPD Baden-Württemberg