Monatsarchiv für Februar 2011

 
 

Kurzer Werbeblock

Vier für Stuttgart:

Das war’s auch schon. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

So sieht Demut aus

Dirty Harry hat wieder zugeschlagen: “Muss denn unser Adel wirklich mit Gesetzen belästigt werden? … Wenn Sie sich fragen: ‘Wie geht Demut nochmal?’ Gestern Baron [Guttenberg] im Bundestag angucken.” Die komplette Sendung gibt’s unter daserste.de/haraldschmidt.

Von Hamburg lernen – brauchen wir eigentlich nicht!

Nach dem fulminanten Wahlerfolg in Hamburg wollen natürlich alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer wissen:  Was war das Geheimrezept der GenossInnen an der Elbe?

Was kann die SPD im Südwesten von den Hanseaten lernen?

Im Grunde genommen eigentlich nichts. Mit Olaf Scholz hatten die Hamburger einen ruhigen, sehr fachmännischen und pragmatischen Kandidaten. Vor allem seine Wirtschaftskompetenz verknüpft mit dem sozialen Gewissen haben ihn so populär gemacht in der Hansestadt.

Wir in Baden — Württemberg hingegen haben aber keinen Olaf Scholz.

Macht nichts, denn wir haben dafür Nils Schmid. Natürlich er hat nicht die Popularitätswerte wie ein ehemaliger Bundesarbeitsminister — aber was positive Attitüden betrifft, muss ein Nils Schmid sein Licht nicht unter einen Scheffel stellen.

Ähnlich wie Scholz ist Nils ein absolut anerkannter Fachpolitiker. Auch Nils versteht etwas von den “harten” Themen wie Wirtschaft und Finanzen.

Gepaart mit seinem sozialen Verständnis eine gute Mischung für Baden Württemberg. Pragmatische Herangehensweisen liegen auch den Menschen aus dem Ländle und Nils ist kein abgehobener Politprofi sondern reagiert auf die alltäglichen Probleme mit Pragmatismus.

Von heute an haben wir noch genau vier Wochen. Vier Wochen um den Menschen in Baden Württemberg diesen Kandidaten Nils Schmid zu präsentieren und populär zu machen. Wenn uns das gelingt ist im Südwesten alles möglich.

Die neusten Umfragen geben Mut und Kraft.

Laut einer Emnid-Umfrage (vom 27.02.2011) legte die SPD BW von 20 Prozent zu auf 23 Prozent. Das ist in einer Woche ein Plus von drei Prozent. Wir sind erstmals seit Sommer wieder vor den Grünen im Land.

Das gibt Mut für die heiße Phase!

Die GenossInnen in den Ortsvereinen spüren, dass die SPD wieder im Kommen ist. Die SPD kann wieder Wahlen gewinnen. Nun liegt es an uns, die Genossinnen und Genossen mit in den Wahlkampf einzubinden und zu mobilisieren.

Die Zeichen stehen gut — Es liegt an uns die Zeit zu nutzen — Es liegt an uns Nils Schmid in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen – Es liegt an uns diese Wahl am 27.03.2011 zu gewinnen!

Frederic Striegler

Stellv. Juso-Landesvorsitzender

Junge Taliban?

Junge Taliban?
Dem Vernehmen nach (siehe Bild) soll Landesfinanzminister (!) und CDU-Landesvorstandsmitglied Willi Stächele auf einer Wahlkampfveranstaltung zu den anwesenden Mitgliedern der Jungen Union gesagt haben:

Ihr seid meine Talibane, ihr müsst kämpfen.

Dazu einige Fragen:

  • Hält Stächele die Junge Union wirklich für eine Terrororganisation?
  • Falls ja: geht die Junge Union mit dieser Ansicht d’accord?
  • Falls ja: ist der Verfassungsschutz informiert?
  • Wenn Stächele die Junge Union für „seine Talibane“ hält – wer oder was ist dann Stächele?

Für die mitlesenden CDU-Mitglieder eine Definition von „Taliban“ aus der Wikipedia:

Die afghanischen Taliban (paschtunisch ?? ????????? ? ?????? ?????? ??????? Da Afgh?nist?n da Talib?n Isl?mi Tahrik) sind eine deobandisch-islamistische Miliz, welche große Teile Afghanistans von September 1996 bis Oktober 2001 beherrschte. Diplomatisch wurde das Islamische Emirat Afghanistans der Taliban nur von Pakistan, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten anerkannt.

Die Taliban-Bewegung hat ihre Ursprünge in religiösen Schulen für afghanische Flüchtlinge in Pakistan, welche meist von der politischen pakistanischen Partei Jamiat Ulema-e Islam geführt wurden. Die Ideologie der Bewegung basiert auf einer extremen Form des Deobandismus und ist zudem stark vom paschtunischen Rechts- und Ehrenkodex, dem Paschtunwali, geprägt. Der Anführer der Taliban ist Mullah Mohammed Omar.

Mal im Ernst. Die CDU sollte schnellstens rhetorisch abrüsten. SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat Recht, wenn er sagt: „Wahlkampf ist Wettbewerb, nicht Krieg!“ Die Angst der CDU, die Macht nach fast 60 Jahren zu verlieren, darf nicht dazu führen, dass die politische Kultur zerstört wird. Der CDU-Nachwuchs hat es nicht verdient, in die Nähe von Terrororganisationen gerückt zu werden. Auch nicht von CDU-Funktionären.

Oppermann: Darf ein Lügner im Kabinett bleiben?

Thomas Oppermann: „Minister Guttenberg hat getäuscht und gelogen. Die Kanzlerin muss sich jetzt fragen, ob ein Lügner im Kabinett bleiben darf. Mit den Werten unserer Verfassung und dem Prinzip der Wahrhaftigkeit ist das nicht vereinbar. Ein Lügner im Kabinett würde die politische Demokratie in Deutschland verändern. Jeder Soldat würde in einem solchen Fall entlassen, jeder Abiturient wäre durchgefallen und jeder Student würde von der Uni fliegen. Es darf kein Sonderrechte für Minister geben.“

SPD und Gewerkschaften: Betriebsrätekonferenz 2011

SPD und Gewerkschaften rücken eng zusammen. Bei einer Betriebsräte- und Gewerkschaftskonferenz in Mannheim loteten sie gemeinsame Ziel und Wege aus.

Sigmar Gabriel im "Südkurier" über Guttenberg

Sigmar Gabriel im Interview über Guttenberg, gute Arbeit und Glaubwürdigkeit in der Politik. Wie immer sehenswert.

Dr. zu Googleberg

Die Berichte in den gängigen Massenmedien zur “Causa Googleberg” kann ja jeder nachlesen. Hier sollen die diversen Blogs zu ihrem Recht kommen, die ihren Teil zur Aufklärung beigetragen haben und/oder spannend kommentieren:

Natürlich nur eine kleine Auswahl. Weitere Blogs dürfen gerne in den Kommentaren genannt werden!

"Spenden unterm Landeswappen"

Nach “Spiegel Online” berichtet jetzt auch “ZDF heute” über die “Schwierigkeiten” von Landesminister Köberle “klar zwischen seinem Ministeramt und seiner Funktion als Wahlkämpfer” zu trennen.

Das inoffizielle Motto der CDU Baden-Württemberg scheint zu sein: “Partei und Land, Hand in Hand”. So geht’s nicht. Unser Land hat eine bessere Regierung verdient. Wir brauchen endlich den ECHTEN WECHSEL.

Stuttgarter Plakatstreit

Ja, in der Wahlkampfschmiede – da ist was los:

Der freundliche CDU-Mitarbeiter war sicherlich auch erleichtert, dass das schöne Plakat wieder sichtbar ist. Besten Dank an SPD-Wahlkampfleiter Daniel Rousta für diese Aktion.