Parteireform: Basis-Rückmeldung (10)

Die Serie „Basis-Rückmeldung“ im Rahmen der Parteireform wird hiermit fortgesetzt. Soweit ich das überblicke, ist die Öffnung für Nichtmitglieder der eindeutig umstrittenste Punkt. So meldet sich auch Robin Mesarosch mit einem klaren Bekenntnis zur Öffnung der Partei zu Wort:

Ich bin überzeugt, es wird noch für eine lange Zeit Menschen geben, die die Idee der Sozialdemokratie teilen und für sie kämpfen werden. Das heißt aber nicht, dass sich die SPD deswegen auf eine gesicherte Wähler- und Mitgliederschaft verlassen kann. Es wird Raum neben der SPD dafür geben können. Genauso wie wohl noch für eine lange Zeit Menschen an Gott glauben werden, während die Menschen dennoch bereits scharenweise aus den Kirchen austreten. Glauben ist an sich nicht institutionell gebunden, wie auch die Sozialdemokratie nicht institutionell gebunden sein muss. Hier ist es nicht wie bei der Huhn-oder-Ei-Frage. Wir wissen, was zuerst da war: die Idee. Das Organisationsskelett, das wir SPD nennen, soll nur der bestmögliche Dienstleister sein, die Ideen und Wünsche der Anhänger der Sozialdemokratie in der Gesellschaft umzusetzen. Es soll nicht deren Dienstherr sein, der sie einschränkt und ihnen Befehle erteilte. Das verstieße gegen die zutiefst sozialdemokratische Idee von Freiheit und Gleichheit.
Deswegen ist die Frage um die Öffnung der SPD auch keine politische Frage. Es ist eine Frage des Anstands und genau genommen auch des Verstands.
Anstand, weil es mehr als heuchlerisch daherkäme, für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung zu werben, und gleichzeitig den Menschen die Mitbestimmung an einem großartigen politischen Projekt, der Sozialdemokratie, erschweren.
Verstand, weil sich die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts so gewandelt hat, dass wir flexiblere Strukturen brauchen, um Mitgestaltung in unserer Partei überhaupt noch möglich zu machen.
Die SPD kann es sich zudem nicht leisten, ihre Unterstützer danach auszuwählen, ob sie ein rotes Buch besitzen oder nicht. Das Parteibuch an sich sollte im Grunde auch nicht Symbol dafür sein, dass man etwas tun darf, sondern dafür, dass man etwas getan hat. Es geht darum, einen Beitrag zu leisten.
Bei der Öffnung der Partei geht es darum, möglichst vielen Menschen es möglichst einfach zu machen, einen Beitrag zu leisten. Was ist daran verkehrt?

Du willst ebenfalls einen Gastbeitrag veröffentlichen? Kein Problem: einfach eine E-Mail mit dem Betreff “Basis-Rückmeldung” an christian.soeder@spd-rn.de schicken.

Alle Beiträge der Serie „Basis-Rückmeldung“.

Veröffentlicht von

Christian Soeder

Freier Mitarbeiter Internet SPD Baden-Württemberg