Monatsarchiv für August 2011
KAS: #ZukunftVolkspartei
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat mit #ZukunftVolkspartei ein spannendes Projekt gestartet, das man auch als Sozialdemokrat verfolgen spllte:
Etliche deutsche Parteienforscher und Journalisten predigen, dass das Zeitalter der Volksparteien vorbei ist. Dass die SPD und die Unionsparteien mit Organisations-, Integrations- und Mobilisierungsproblemen konfrontiert sind, ist nicht zu leugnen. Aber der Parteientyp Volkspartei, der seit Jahrzehnten die Politik der Bundesrepublik maßgeblich prägt, ist aufgrund seiner programmatischen Vielfalt, seiner integrativen Leistungen und der Fähigkeit, Interessen auszugleichen, nach wie vor wichtig und wertvoll.
Besonders diese Passage des aktuellen Eintrags ist sicherlich nicht von der Hand zu weisen:
Was aber macht eine Volkspartei aus? Viele Mitglieder, möglichst aus allen sozialen Schichten? Ein dichtes Netz an lokalen Geschäftsstellen mit einem ritualisierten innerparteilichen Leben? Sicher nicht nur – oder besser: nicht mehr. Wer auch immer über die Zukunftsfähigkeit der Volksparteien nachdenkt, sollte sich nicht der Illusion hingeben, sie könnten zu früherer Organisations-, d.h. vor allem alter Mitgliederstärke zurückfinden. Die Mitgliederniveaus der 1970er und 1980er Jahre scheinen heute in der Tat nicht mehr erreichbar, weil die sozialen und ökonomischen Bedingungen, die den organisatorischen Aufstieg der Volksparteien ermöglicht haben, heute ebenso nicht mehr existieren wie die einstmals relativ fest gefügten sozialen Milieus, die das sozio-kulturelle Rückrat der Volksparteien bildeten, von wo aus sie sich auf den Weg zur „Eroberung“ der „politischen Mitte“ machten oder der auf den Nationalstaat begrenzte politische Steuerungsraum. Von einem derartigen Volksparteiverständnis – viele Mitglieder, ein sozial oder kulturell sicheres Stammwählerreservoir und eine gewisse Überschaubarkeit des Zuständigkeitsbereichs – müssen wir uns wohl in der Tat verabschieden.
Kann man lesen.
Parteireform: Re-Vitalisierung der Mitgliedschaft?
Felix Butzlaff vom Göttinger Institut für Demokratieforschung schreibt:
Es muss kein Träumer sein, wer sich von organisatorischen Reformen eine Re-Vitalisierung der Mitgliedschaft und Imagegewinne der Sozialdemokratien in der Öffentlichkeit verspricht. Das Idealbild ist recht klar: Eine Partei, die mitten im Leben steht und weiß, wie es in der Gesellschaft aussieht; die sich für neue Fragen und Probleme öffnet, die neue Mitglieder mobilisiert; die Neu- und Quereinsteigern politische Mitwirkungsmöglichkeiten bietet und die über ein lebendiges Parteileben auf allen Ebenen verfügt. Mit Vor- und Urwahlen, Themeninitiativen und Gastmitgliedschaften und andere Maßnahmen ist in der Vergangenheit bereits experimentiert worden – durchaus nicht überall erfolglos.
Vorstellbar ist aber auch, dass der gegenwärtige Niedergang bereits den Keim künftigen Wiedererstarkens in sich trägt. Denn nicht auszuschließen ist, dass den Volksparteien als Abbildern der Gesamtgesellschaft im Kleinen keine Zukunft beschieden ist; dass die Zeit dieses Parteientyps abgelaufen ist und neuen Modellen Platz macht. Dies könnte aber bedeuten, dass die sozialdemokratischen Parteien sich heute in einem Prozess des Gesundschrumpfens befänden, aus dem sie geschlossener, schlagkräftiger und programmatisch konziser hervorgehen.
Ein guter Beitrag. Sehr lesenswert.
Chaos Communication Camp 11
“The Chaos Communication Camp is an international, five-day open-air event for hackers and associated life-forms. It provides a relaxed atmosphere for free exchange of technical, social, and political ideas. The Camp has everything you need: power, internet, food and fun. Bring your tent and participate!”
>> Infos
>> Programm
>> Streams
(via)
FES-Seminar: Zukunft der Volksparteien
26.-28. August 2011
Akademie Frankenwarte
Leutfresserweg 81-83
97082 Würzburg
Einladung (PDF)
Demokratie lebt von der Identifikation der Bevölkerungen mit den Werten, Institutionen und Verfahren des demokratischen Systems. Sie kann nur dann bestehen, wenn sich viele am politischen Leben beteiligen, sich dabei aber auch hinreichend gehört und repräsentiert fühlen, und wenn sie erfahren, dass die wesentlichen gesellschaftlichen Probleme fair und gerecht gelöst werden.
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Parteireform: Diskussion vor Ort
Themenabend SPD Neckar-Odenwald
25. August, 19 Uhr
SPD-Büro, Badgasse 7, 74821 Mosbach
Fachkonferenz SPD Rhein-Neckar
8. September, 19 Uhr
Volkshochschule, Sinsheim
Mitgliederversammlung Jusos Rhein-Neckar
14. September 2011, 19 Uhr
„Gardens“, Friedrichstraße 17, 74889 Sinsheim
Kreisparteitag SPD Sigmaringen
10. Oktober
(Weitere Termine an christian.soeder@spd-rn.de im obigen Format schicken.)
Tea Party – Revolution der Reichen

Der ZDF-Spartensender “ZDFneo” hat eine fabelhafte Reportage über die “Tea Party” mit dem für sich selbst sprechenden Titel “Revolution der Reichen” produziert. Sehr sehenswert – und auch erschreckend. (Leider nur bis zum 16. August online.)
Lars Klingbeil erklärt den Online-Antrag
Lars Klingbeil erklärt via YouTube etwas “völlig Neues”, was es in der SPD noch nie gab: den Online-Antrag. Hier im Blog wurde darüber ja schon berichtet, aber wenn das ein Bundestagsabgeordneter im Video erklärt ist das natürlich doppelplusgut. So. Der Lars Klingbeil ist übrigens auch bei Twitter unterwegs. Wer dem jetzt nicht folgt, der ist selbst schuld.
PS: Dieser Beitrag ist mit “Parteireform” verschlagwortet, weil der Online-Antrag nicht nur relevant für die Netzpolitik ist, sondern insbesondere auch im Rahmen der Parteireform zu sehen ist.

