Parteireform: Verlebendigung der Parteiarbeit vor Ort

Ortsverein Stuttgart-Vaihingen/Rohr: Thesen zur Verlebendigung unserer Parteiarbeit vor Ort, Juli 2011

1. Wir nehmen uns vor, binnen einem Jahr unsere Mitgliederzahl von derzeit 107 auf die doppelte Anzahl zu steigern. D. h. jedes zweite Mitglied wirbt in dieser Zeit je ein neues Mitglied (besser: jedes Mitglied wirbt, und mindestens jedes zweite hat dabei Erfolg). Ein Mitglied des Vorstands wird sich besonders dieser Aufgabe und der Aufnahme und Betreuung der so gewonnenen neuen Mitglieder annehmen.

2. Wir planen eine Mitgliederversammlung höchstens alle zwei Monate, also fünf bis sechs im Jahr. Die Termine (nicht die Themen, die sich oft erst aktuell ergeben), sollen langfristig festgelegt werden und an verschiedenen Wochentagen liegen, um möglichst allen Mitgliedern mindestens einmal im Jahr Gelegenheit zur Teilnahme zu geben.

3. Bei jeder Mitgliederversammlung (MV) steht am Beginn ein Punkt „Fünf Minuten für die Mitglieder“. Im Regelfall zur Hälfte der Tagesordnung soll, in der Einladung angekündigt, eine Pause eingelegt werden, damit Mitglieder auch früher gehen oder später kommen können. Jede MV hat ein angekündigtes Schwerpunktthema. Die Tagesordnung wird mit gutem Zeitmanagement abgehandelt. Die Versammlungen enden immer spätestens um 22 Uhr.

4. Zur Tagesordnung und zum Schwerpunktthemen der MV soll der Vorstand ein Thesenpapier sowie vorliegende Anträge versenden, die Mitglieder auch vor der Sitzung schriftlich oder per Mail kommentieren können. Die Möglichkeit der Abstimmung über Anträge schriftlich oder per Mal ist auf ihre statutenmäßige Vereinbarkeit zu prüfen.

5. Der Ortsverein richtet im Internet bzw. auf der Webseite des OV ein Diskussionsforum zu aktuellen Themen ein, das von allen Mitgliedern und von (registrierten) Sympathisanten genutzt werden kann.

6. Die frühere „Mittwochs- (oder Donnerstags-) runde“ als lockeres Diskussionstreffen für Mitglieder ohne Beschlussvollmacht wird in der Diskussion eines „Politischem Stammtischs“ des Ortsvereins wieder eingerichtet: alle zwei Monate, an „wechselnden festen“ Orten über den ganzen Stadtbezirk hinweg, mit regelmäßigen und im voraus kalkulierbaren Terminen. Themen können und sollen von allen Mitgliedern vorgeschlagen und mit dem Vorstand vorbereitet werden. Bevorzugte Orte: Alte Kelter, Gaststätte. „Kanonenbäck“, AWO-Treffpunkt Dürrlewang, Waldheim Heslach, Bürgerhaus Lauchäcker und….)

7. Bei Einladung von Nichtmitgliedern in breiterem Umfang oder von befreundeten Organisationen kann aus solchen Runden auch schon mal ein „Bürgerforum“ oder „Vaihinger Stadtgespräch“ werden;dies Format sollte dann auh öffentlich beworben werden..

8. „Themenforen“, wie vom Parteivorstand vorgeschlagen, wollen wir nicht nur als Ortsverein für die Vaihinger Öffentlichkeit, sondern vorzugsweise zusammen mit den benachbarten Ortsvereinen gemeinsam im (Landtags-) Filderwahlkreis einrichten: möglichst einmal im Vierteljahr, mit aktuellen landes- und stadtpolitischen Themen, mit guter Moderation und unter Beteiligung aller Mandatsträger (MdB, MdEP, MdL, Stadträte/innen etc.). Wir rufen alle Mitglieder auf, uns dazu Vorschläge zu machen. Die Termine und Orte dafür müssen langfristig festgelegt werden.

9. Zu allen unseren Versammlungen, Treffen, Veranstaltungen laden wir so breit wie möglich auch Nichtmitglieder ein: gezielt und bekannte Interessierte, ebenso gezielt über die Vorstände uns nahestehender Vereinigungen, öffentlich über die zuständigen Medien. Dabei sind auch ausgetretene Mitglieder sensibel anzusprechen und zu berücksichtigen.

10. Wir werden mehr als bisher auch gesellige Veranstaltungen in variablen Formen organisieren und dazu auch Freunde, Bekannte, uns nahestehende Organisationen (aus als Mitorganisatoren) einladen. Hier kann und soll jedes Mitglied Vorschläge machen, aber sich auch an der Durchführung beteiligen.

11. Die Stadtteilzeitung des Ortsvereins soll wie bisher mindestens zweimal im Jahr (in Wahlkampfjahren nach Bedarf) erscheinen. Vermehrt soll sie auch Hinweise auf Veranstaltungen, Treffpunkte, Kontaktadressen und Mandatsträger enthalten.

12. Wir werden unsere Kandidaten für öffentliche Mandate und Wahlämter (nicht für Parteifunktionen) in öffentlichen Veranstaltungen Gelegenheit zur Vorstellung geben und interessierten Bürgerinne/n die Chance zu Voten geben. Beteiligung an anderen Abstimmungen halten wir nur für möglich, wenn interessierte Nicht-Mitglieder aus dem Stadtbezirk bereit sind, sich vorher registrieren zu lassen, und der Vorstand das Recht behält, über ihre Teilnahme verbindlich zu entscheiden.

13. Initiativen zur Diskussion relevanter kommunalpolitischer Themen für die Gesamtstadt und den für den Stadtbezirk sollen vor allem von den Mandatsträgern in Gemeinderat und Bezirksbeirat ausgehen. Einmal im Vierteljahr ist schriftlich und mündlich ein auf deutliche Schwerpunkte, nicht auf eine Gesamtleistungsschau, ausgerichteter und öffentlichkeitsgeeigneter Bericht zu erstellen.

Die meisten dieser Vorhaben sind Punkte, an denen sich Mitglieder auch ohne formelle Wahl einzeln und in Gruppen engagieren und beteiligen können. Ausflüge müssen nicht nur vom Vorstand, „Vaihinger Stadtgespräche“ können auch von jeder/m Engagierten organisiert und propagiert werden. Lebendige Parteiarbeit lebt von vielfältigen Initiativen und vom Engagement vieler. Das Organisationsprivileg des Vorstands bedeutet hier ja nur: der Vorstand muss Bescheid wissen und zustimmen, wenn etwas im Namen des Ortsvereins geschieht.

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