Parteireform: Zwischenruf

Heute klaue ich mal aus einem fremden Artikel:

Viele Jahre lang waren inhaltliche Diskussionen nicht erwünscht, weil sie das Hochglanz-Marketing und damit vermeintlich den Wahlerfolg gefährdeten. Um nur ja keine Querschläger zu riskieren, wurden alle „Waffen“ der Etablierten genutzt: Anträge wurden von der Parteitagsregie ans Ende der Beratungsliste und damit ins politische Nirwana geschickt, kritische Antragsteller wurden vonseiten der Spitze in die Mangel genommen, bis sie einknickten, unter anderem auch, weil Parteitage sowieso immer vor vermeintlich wichtigen Wahlen lagen und man so schon prophylaktisch den Schwarzen Peter für möglicherweise folgende Niederlagen bei diesen zugeschoben bekam. …

Kleine Auslassung, dann geht es so weiter:

Wäre das alles gewesen, hätte man vielleicht noch darüber hinwegsehen können. Doch neben der personellen Komponente führte das System eben auch zu inhaltlichen Fehlschlägen, auf die zwar die Basis mit Kopfschütteln, Widerworten oder Apathie reagierte, echter Widerstand war aber lange nicht zu sehen. Vor dem Hintergrund anstehender schwieriger Entscheidungen und eines auch aufgrund der anhaltend schlechten Performance immer weiter steigenden Drucks im Kessel, war es allerdings nur noch eine Frage der Zeit, bis es knallen musste. …

Wer sich nun ertappt fühlt, fühlt sich vielleicht noch ertappter, wenn ich jetzt darauf hinweise, dass es in diesem Artikel nicht um die SPD, sondern um die FDP geht. Wir lernen also: unsere Probleme sind nicht unbedingt SPD-spezifisch, sondern gehören zum „Prinzip Partei“ ein Stück weit dazu. Was nicht heißt, dass man diese Probleme nicht hinterfragen und bekämpfen soll. Aber es heißt eben auch: die anderen kochen auch nur mit Wasser. Der Grünen-Vorstand bspw. hat den harten Anti-Atom-Antrag der Basis auf ihrem Sonderparteitag mit einem weichen Antrag abgeräumt, um die Zustimmung im Bundestag zum Merkel-Atomausstieg zu ermöglichen. Getrickst wird eben immer.

Das Schlusswort klaue ich auch:

Vermutlich ist das auch der einzige Weg, die innerparteilichen Auseinandersetzungen zu befrieden, denn am Ende gilt, was in einer Demokratie immer gilt: Den größeren Nutzen ziehen die einzelnen betroffenen Personen nicht daraus, ob am Ende des Prozesses das ihnen genehme Ergebnis herauskommt, sondern aus dem Prozess selbst, wenn sie in dessen Verlauf die Chance haben, ihre Argumente einzubringen und wissen, dass diese gehört werden.

So ist es.

Veröffentlicht von

Christian Soeder

Freier Mitarbeiter Internet SPD Baden-Württemberg