Auf dem Landesparteitag in Offenburg am 15./16. Oktober 2011 verabschieden wir unsere Position zur Parteireform der SPD. Hinter uns liegt ein intensiver Diskussionsprozess, u.a. mit Regionalkonferenzen in allen Bezirken, im Blog, einer Vorwärts-Regionalbeilage, Einladungen in viele Kreis- und Ortsvereine. Auf dieser breiten Grundlage hat der Landesvorstand in seiner Sitzung am 17. September einstimmig einen Antrag für den Landesparteitag verabschiedet. Wir wollen die innerparteiliche Demokratie und die Einflussmöglichkeiten unserer Mitglieder weiter stärken und die Öffnung unserer Partei vorantreiben – das ist das Hauptanliegen dieses Antrags. Im Vorfeld des Landesparteitags haben wir die konkreten Vorschläge zur Abstimmung gestellt. Das Ergebnis (PDF) stellen wir den Delegierten für deren Meinungsbildung jetzt zur Verfügung.

Die Volksabstimmung über Stuttgart 21, die von der SPD erfunden und nach der Wahl von Grünen und SPD auf den Weg gebracht wurde, steht in den Startlöchern. Die SPD hat dazu eine eigene Website unter volksabstimmung2011.de geschaltet, auf der die komplette Sachlage noch einmal erklärt wird. Zu dieser Website gibt es auch schöne Banner:

Außerdem einen formschönen Handzettel (PDF) und auch einen Flyer (PDF). Alle Fakten und Daten liegen auf dem Tisch – jetzt kann das Volk entscheiden.

PS: Konzeption, Gestaltung und Umsetzung stammen vom IFK Berlin – Institut für
Kommunikation.

Zum Landesparteitag wird den Delegierten natürlich auch ein Geschäftsbericht (PDF) vorgelegt.

>> das-ist-sozialdemokratisch.de

Nächstes Wochenende debattieren wir auf dem Landesparteitag als SPD Baden-Württemberg über die Parteireform; die Debatte war lang und umfangreich, wurde hier im Blog, auf Regionalkonferenzen und vor Ort geführt. Die vom Landesvorstand eingesetzte Steuerungsgruppe hat alle Vorschläge und Initiativen zur Kenntnis genommen – einige sind in den Antrag (PDF) an den Landesparteitag eingeflossen, andere nicht.

Hier die Übersicht (PDF) über alle Vorschläge und Ideen, die eingegangen sind, zusammengestellt von Lars Castellucci:

Außerdem gibt es eine Umfrage zum Antrag des Landesvorstandes unter spd-bw.de – die Ergebnisse werden den Delegierten des Landesparteitages zur Verfügung gestellt.

Die Ergebnisse des Landesparteitags werden dann abschließend auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember beraten.