Parteireform: Parteispitze auf Tour

Die Parteispitze geht auf Tour und erklärt die Parteireform:

Aus der offiziellen Pressemitteilung:

Im Vorfeld des ordentlichen Bundesparteitages Anfang Dezember 2011 in Berlin suchen der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles das Gespräch mit der Basis. Wie schon vor dem letzten ordentlichen Parteitag in Dresden gehen sie auf Tour durch die SPD-Landesverbände und SPD-Bezirke. Die Veranstaltungen werden von den örtlichen Gliederungen organisiert.

Unter dem Motto „Klare Linie – Unser Weg von Dresden nach Berlin“ wollen sie mit den Mitgliedern diskutieren – über die aktuelle politische Situation, über Europa, über die Schwerpunkte des Parteitages und über das Thema Parteireform.

Auf www.spd.de werden wir Sie über die Termine und Veranstaltungen informieren.

Für Baden-Württemberg gibt es bisher zwei Termine:

  • 22. November 2011: Andrea Nahles in Baden-Württemberg um 18:30 Uhr, Gewerbe Akademie, Wirthstraße 28, 79110 Freiburg
  • 25. November 2011: Sigmar Gabriel und Andrea Nahles in Baden-Württemberg

Nähere Informationen zum Ablauf der Veranstaltungen unter 0711 – 61 936 31.

Parteireform: Schnellbewertung Leitantrag

Der Leitantrag des Parteivorstandes zur Parteireform ist jetzt online:

Es gibt auch eine Zusammenfassung:

Was mir besonders gut gefällt bzw. auffällt:

  • Mitgliederbegehren sollen künftig auch online durchgeführt werden.
  • Online-Anträge und gemeinsames Arbeiten an Online-Anträge sollen ermöglicht werden.
  • Die neuen Themenforen haben eine klare Struktur und Antrags- und Rederecht. Damit rückt das Forum Digitale Gesellschaft näher.
  • Die Partei wird für Unterstützer ohne Parteibuch geöffnet, die Letztentscheidung über Inhalte bleibt jedoch den Parteimitgliedern vorbehalten.
  • Die SPD soll weiblicher werden – eine sehr gute Forderung. Die Berlin-Wahl hat erneut gezeigt: Frauen wählen überproportional SPD. Mit guten Gründen, wohlgemerkt – dieses Pfund dürfen wir nicht aus der Hand geben.
  • Die Aufwertung des Parteirates zum Parteikonvent ist sehr richtig und gut.
  • Die Verkleinerung des Parteivorstandes von 45 auf 35 und die Abschaffung des Präsidiums.
  • Die Vergrößerung des Bundesparteitages auf 600 Delegierte geht in die richtige Richtung; 1000 wären besser, vielleicht tut sich da auch noch was auf dem Bundesparteitag.
  • Fragwürdig ist, dass die organisationspolitische Kommission zur Dauereinrichtung wird.

Was finden die werten Leserinnen und Leser besonders gut? Und was schlecht?

Social-Media-Ranking von Pluragraph

SPD-BW-Pluragraph

Erfreulich: die SPD Baden-Württemberg belegt innerhalb der SPD im „Social-Media-Ranking“ von „Pluragraph.de“ den dritten Platz (gesamt: Platz 248), vor den großen Verbänden in NRW und Niedersachsen. Die SPD als Ganzes landet auf Rang 4, hinter Angela Merkel, Piratenpartei und den Grünen. Da muss noch ein bisschen aufgeholt werden.

Bundestagsfraktion: Projekt Zukunft

Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich vor: im Mittelpunkt steht das „Projekt Zukunft“, mit dem die Fraktion auf drängende und zentrale Zukunftsfragen Antworten entwickelt. Und dabei ist auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger gefragt: wie wollen sie im Jahr 2020 leben, welche Weichen muss die Politik schon heute stellen, was verstehen sie unter „Gute Arbeit“?

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Lars Klingbeil erklärt den Online-Antrag

Lars Klingbeil erklärt via YouTube etwas „völlig Neues“, was es in der SPD noch nie gab: den Online-Antrag. Hier im Blog wurde darüber ja schon berichtet, aber wenn das ein Bundestagsabgeordneter im Video erklärt ist das natürlich doppelplusgut. So. Der Lars Klingbeil ist übrigens auch bei Twitter unterwegs. Wer dem jetzt nicht folgt, der ist selbst schuld.

PS: Dieser Beitrag ist mit „Parteireform“ verschlagwortet, weil der Online-Antrag nicht nur relevant für die Netzpolitik ist, sondern insbesondere auch im Rahmen der Parteireform zu sehen ist.

Mitgliederbrief „Online-Antrag”

Demokratie

Der aktuelle Mitgliederbrief der SPD.de-Redaktion wird hier aus Gründen ebenfalls veröffentlicht:

Das Internet bietet neue Möglichkeiten für die politische Zusammenarbeit. Mitgliederbrief „Online-Antrag” weiterlesen

Parteireform: Stellungnahme des ASF-Bundesvorstandes

Die SPD erneuert sich – Die SPD weiblicher machen

Vorbemerkung

Die ASF begrüßt die Ziele des Diskussionsentwurfs „Die SPD erneuert sich“ vom 12.06.2011. Auch wir wollen eine bessere und breitere Beteiligung der Parteimitglieder an der Willensbildung und an Personalentscheidungen, wir wollen die Kampagnenfähigkeit und die Mitgliederbetreuung verbessern usw. Insbesondere für Frauen muss es mehr und attraktivere Angebote zum Mitmachen in der SPD geben.

Die hierfür vorgeschlagenen Instrumente sind aus unserer Sicht nicht alle zielführend. Teilweise führen sie dazu, dass die dringend notwendige Mindestabsicherung und stärkere Beteiligung von Frauen nicht gefördert, sondern verhindert wird. Parteireform: Stellungnahme des ASF-Bundesvorstandes weiterlesen

Sozialdemokraten: 18 Monate unter Genossen

Sozialdemokraten - 18 Monate unter Genossen

Lutz Hachmeister schafft es mit seinem Stück „Sozialdemokraten – 18 Monate unter Genossen“ (ARD) auf recht eindrückliche Art und Weise, die „Seele“ der SPD darzustellen, soweit das in einer knapp 90-minütigen Dokumentation überhaupt möglich ist. Die folkloristischen Flügel-Aktivitäten, die zwischendurch anklingenden kleinen Gemeinheiten, die Warmherzigkeit an „der Basis“, die Einlassungen der ehemaligen und aktiven Spitzensozialdemokraten. Die feine Ironie, die bei Steinmeier anklingt, wenn er sich über das Machtkalkül der Grünen lustig macht, das ist schon eine ziemlich schöne Sache. Allein Schröders Kurzkommentare machen noch einmal schmerzhaft bewusst, wie schlecht Deutschland von Merkel regiert wird. Spannend ist darüber hinaus auch Hannelore Krafts Bewertung der „Agenda“ und Schröders Verteidigung derselben mit der Würde des Menschen (vgl. SPD-Grundwertekommission: Bedingungsloses Grundeinkommen: Geld allein genügt nicht, 2008). Gabriel jedenfalls, auch das wird deutlich, ist der richtige Mann zur richtigen Zeit. Eine sehenswerte Dokumentation, für SPD-Mitglieder, Freunde der SPD – und Gegner haben auch ihren Spaß.

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