Droht ein "Mopsfledermauswahlkampf"?

Für die einen ist es bereits fast schon ein Vorschlag für das (Un-)Wort des Jahres, für die anderen derzeit das meistgesuchte Tier in den Suchmaschinen. Der heute als möglicher künftiger Parteivorsitzende genannte Kurt Beck dürfte nicht geahnt haben, welche Wellen der Mopsfledermaus-Spruch auslöst. Gabriel und Beck sollten aber aufpassen, dass die SPD keinen Wahlkampf auf Kosten des grünen Lagers führt. Da gibt es nichts zu gewinnen.

Die CDU gilt es zu schlagen – auch wenn es danach aussieht, als bereite man sich schon auf Opposition vor. Um die Posten wird bereits jetzt gestritten.

Und wie reagieren die Grünen auf den Mopsfledermaus-Wahlkampf? Harald Schmidt hat mal wieder den richtigen Gag parat: Die Grünen reagierten empört: Es sei eine Unverschämtheit, Joschka Fischer einfach als „Mopsfledermaus“ zu bezeichnen.

Linksaußen nichts Neues

PDS und die „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) tun sich schwer, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Bei der PDS besteht man auf dem eigenen Parteinahmen, die WASGler möchten aber nicht als reiner Stimmenbeschaffer dastehen. Zudem hört man, dass gerade in den neuen Bundesländern die PDS-Genossen nicht gerade gut auf die „Spinner“ von der WASG zu sprechen sind. Man darf also gespannt sein…

Kanzlertausch als heißes Gerücht!

Wie heute das Münchner ddp-Büro in einer Agenturmeldung berichtete, soll Kanzler Schröder zurücktreten und durch Franz Müntefering ersetzt werden. Die Legislaturperiode würde dann regulär erst nächstes Jahr enden.
Wie man über ein solches „Gerücht“ ernsthaft berichten kann, bleibt schleierhaft, da auch dem Letzten klar sein müsste, dass dies der politische Selbstmord der SPD wäre.Aber scheinbar ist in diesen Tagen in Berlin alles denkbar. Der Kanzler sollte die Hängepartie, wie er denn zu Neuwahlen kommen möchte, auch besser zügig beenden. Das würde die Phantasie der Journalisten etwas dämpfen und der Partei Klarheit geben.
Es ist im Moment nicht angesagt, sich über Verfahrensfragen zu streiten, sondern die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu suchen. Das Gezeter innerhalb der SPD und das Schweigen des Kanzlers helfen letztendlich nur der Union beim Vorbeimogeln an politischen Konzepten.

FDP will Offenlegung von Managergehältern blockieren

Die FDP möchte in letzter Minute das von Rot-Grün auf den Weg gebrachte Gesetz zur Offenlegung von Managergehältern blockieren. Man wolle im Bundestag einen eigenen Antrag zu dem Thema einbringen, was ein längeres Beratungs- und Anhörungsverfahren zur Folge hätte. Das Gesetz könnte dann nicht mehr vor den Neuwahlen beschlossen werden.
Es zeigt sich also bereits jetzt, wessen Interessen die ‚Volksvertreter‘ der FDP in einer schwarz-gelben Koalition vertreten würden.

SPD und Grüne – Wann wir streiten Seit an Seit?

Nach Irritationen über den jeweiligen Kurs bis zur Bundestagswahl wird am Dienstag ein Spitzentreffen zwischen SPD und Grünen stattfinden, auf dem man sich über das Vorgehen einigen will.

Zuvor hatte sich die SPD in manchen Punkten von den Grünen distanziert, laut Parteivorsitzendem Franz Müntefering, um das eigene Wählerpotenzial zu erhöhen.
Man darf also gespannt sein, ob es nach dem Treffen der Koalitionsspitzen heißen wird „Friede, Freude, Eierkuchen“ oder ob der etwas schärfere Ton bis zur Wahl durchgehalten wird.

Kakophonie vor der K-Frage

Noch bevor in der Union die Frage nach Kanzlerkandidatin oder -kandidat endgültig geklärt ist, gibt es eine muntere Diskussion über das, was man denn nach der gewonnenen Wahl alles machen will. Teile der Union wollen die Mehrwertsteuer erhöhen, andere Teile sind dagegen, genau so sieht es bei Pendlerpauschale und Eigenheimzulage aus. Und was ist mit den Nachtzuschlägen für Arbeitnehmer? Die Süddeutsche Zeitung widmet sich den Plänen der Union.