Der OV Mössingen begrüßt grundsätzlich die vorgesehene Stärkung der Mitgliedsrechte und die Einflussmöglichkeit der Mitglieder auf inhaltliche und personelle Entscheidungen der Partei. Eine Wertung kann jedoch erst erfolgen, wenn eine Konkretisierung der verschiedenen organisationspolitischen Änderungen deutlich sichtbar und damit nachvollziehbar wird.
Unabdingbar mit der organisationspolitischen Neuordnung, muss die SPD sich wieder mehr auf ihre Werte konzentrieren und dabei verlässliche politische Positionen beziehen, um wieder für mehr Menschen als Plattform für ein politisches Engagement zu dienen.
Die vorgesehene Öffnung der Partei für Nicht-Mitglieder wird vom OV kritisch gesehen. Eine Öffnung im Rahmen von Themenforen ist nachvollziehbar und wird aber bereits seit längerem an der Basis durchgeführt. Eine weitergehende Mitbestimmung mit Antrags- und Wahlrecht wird jedoch abgelehnt, da die Wertigkeit einer Mitgliedschaft durch eine weiterführende Kompetenz von Nicht-Mitgliedern herabgesetzt wird.
Begründung:
Bei der Bundestagswahl 2009 musste die SPD eine herbe Niederlage hinnehmen – aber eines war damals schon klar, die SPD wurde nicht wegen schlechter oder falscher Strukturen nicht mehr gewählt, sondern wegen schlechter Politik, die die Menschen nicht mehr erreichte.
Die Menschen treten doch nicht scharenweise aus der SPD aus, weil ihnen die Strukturen in ihrer Partei nicht mehr passen, sondern weil sie sich mit der Politik der SPD der letzten Jahre nicht mehr identifizieren können. Nur wenn die SPD sich wieder glaubwürdig für eine soziale Politik der Schwachen einsetzt, werden sich Menschen wieder angesprochen fühlen. Dazu gibt es genügend Möglichkeiten – Arbeitsmarkt- , Sozial- und selbst die Klima- und Umweltpolitik sind Felder, auf denen die bisherige Arbeit korrigiert und wieder unter einen zeitgemäßen und sozialen Gedanken gestellt werden muss.
Bevor wir uns also Wählern zuwenden, die mit der SPD eigentlich gar nichts am Hut haben, sollten wir doch erst mal versuchen, die vielen SPD-Nichtwähler, denen es einfach nicht mehr möglich ist, guten Gewissens ein Kreuz bei der Partei zu machen, wieder für ihre Partei zurückzugewinnen und neu zu begeistern.
Sicherlich dürfen dabei die Strukturen innerhalb der SPD nicht außer Acht gelassen werden – allzu oft wurde über die Köpfe der Mitglieder hinwegentschieden. Auch hier benötigen wir wieder Dialoge auf Augenhöhe und ein kreatives und vor allem konstruktives Miteinander. Wie soll man denn vor allem junge Menschen zum Mitmachen begeistern, wenn sich dazu eigentlich nicht viel Spielraum bietet? Ohne Frage müssen die modernen Medien hier mit ins Boot geholt werden, aber egal ob auf Facebook oder im guten, alten Ortsverein – wenn das Angebot nicht überzeugend ist, wird niemand darauf aufmerksam.
Also sollte die dringende Frage an der Spitze der Tagesordnung stehen, wie die SPD wieder zu ihrem Profil einer modernen, sozialen Partei zurückkehren kann, die die Menschen in ihren Sorgen und Ängsten ernst nimmt, versteht und versucht, das ihre dazu zu tun, um diese Sorgen und Ängste zu minimieren und dafür auch verlässlich und ehrlich einzustehen und zwar auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene, ob in Regierungsbeteiligung oder in Opposition.
