Parteireform: Stellungnahme geschäftsführender Landesvorstand SGK Baden-Württemberg

Die SGK Baden-Württemberg e.V. begrüßt die Überlegungen der Bundes-SPD, sich verstärkt auch gegenüber Nichtmitgliedern zu öffnen und damit die Verankerung der Partei in unserer Gesellschaft wieder zu vertiefen. Die Zunahme der Nichtwähler und die Abnahme der Wählerstimmen für die SPD, die bei den vergangenen Wahlen auf allen Ebenen zu verzeichnen waren, bestätigt die Notwendigkeit solcher Überlegungen.

Wir begrüßen insbesondere Elemente, die die Mitbestimmung in der Partei stärken. Es ist der Wunsch nicht nur unserer Mitglieder, sondern auch der Menschen, die sich der Sozialdemokratie grundsätzlich nahe fühlen, sich stärker und verbindlicher einzubringen. Parteireform: Stellungnahme geschäftsführender Landesvorstand SGK Baden-Württemberg weiterlesen

KAS: #ZukunftVolkspartei

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat mit #ZukunftVolkspartei ein spannendes Projekt gestartet, das man auch als Sozialdemokrat verfolgen spllte:

Etliche deutsche Parteienforscher und Journalisten predigen, dass das Zeitalter der Volksparteien vorbei ist. Dass die SPD und die Unionsparteien mit Organisations-, Integrations- und Mobilisierungsproblemen konfrontiert sind, ist nicht zu leugnen. Aber der Parteientyp Volkspartei, der seit Jahrzehnten die Politik der Bundesrepublik maßgeblich prägt, ist aufgrund seiner programmatischen Vielfalt, seiner integrativen Leistungen und der Fähigkeit, Interessen auszugleichen, nach wie vor wichtig und wertvoll.

Besonders diese Passage des aktuellen Eintrags ist sicherlich nicht von der Hand zu weisen:

Was aber macht eine Volkspartei aus? Viele Mitglieder, möglichst aus allen sozialen Schichten? Ein dichtes Netz an lokalen Geschäftsstellen mit einem ritualisierten innerparteilichen Leben? Sicher nicht nur – oder besser: nicht mehr. Wer auch immer über die Zukunftsfähigkeit der Volksparteien nachdenkt, sollte sich nicht der Illusion hingeben, sie könnten zu früherer Organisations-, d.h. vor allem alter Mitgliederstärke zurückfinden. Die Mitgliederniveaus der 1970er und 1980er Jahre scheinen heute in der Tat nicht mehr erreichbar, weil die sozialen und ökonomischen Bedingungen, die den organisatorischen Aufstieg der Volksparteien ermöglicht haben, heute ebenso nicht mehr existieren wie die einstmals relativ fest gefügten sozialen Milieus, die das sozio-kulturelle Rückrat der Volksparteien bildeten, von wo aus sie sich auf den Weg zur „Eroberung“ der „politischen Mitte“ machten oder der auf den Nationalstaat begrenzte politische Steuerungsraum. Von einem derartigen Volksparteiverständnis – viele Mitglieder, ein sozial oder kulturell sicheres Stammwählerreservoir und eine gewisse Überschaubarkeit des Zuständigkeitsbereichs – müssen wir uns wohl in der Tat verabschieden.

Kann man lesen.

Parteireform: Re-Vitalisierung der Mitgliedschaft?

Felix Butzlaff vom Göttinger Institut für Demokratieforschung schreibt:

Es muss kein Träumer sein, wer sich von organisatorischen Reformen eine Re-Vitalisierung der Mitgliedschaft und Imagegewinne der Sozialdemokratien in der Öffentlichkeit verspricht. Das Idealbild ist recht klar: Eine Partei, die mitten im Leben steht und weiß, wie es in der Gesellschaft aussieht; die sich für neue Fragen und Probleme öffnet, die neue Mitglieder mobilisiert; die Neu- und Quereinsteigern politische Mitwirkungsmöglichkeiten bietet und die über ein lebendiges Parteileben auf allen Ebenen verfügt. Mit Vor- und Urwahlen, Themeninitiativen und Gastmitgliedschaften und andere Maßnahmen ist in der Vergangenheit bereits experimentiert worden – durchaus nicht überall erfolglos.

Vorstellbar ist aber auch, dass der gegenwärtige Niedergang bereits den Keim künftigen Wiedererstarkens in sich trägt. Denn nicht auszuschließen ist, dass den Volksparteien als Abbildern der Gesamtgesellschaft im Kleinen keine Zukunft beschieden ist; dass die Zeit dieses Parteientyps abgelaufen ist und neuen Modellen Platz macht. Dies könnte aber bedeuten, dass die sozialdemokratischen Parteien sich heute in einem Prozess des Gesundschrumpfens befänden, aus dem sie geschlossener, schlagkräftiger und programmatisch konziser hervorgehen.

Ein guter Beitrag. Sehr lesenswert.

FES-Seminar: Zukunft der Volksparteien

26.-28. August 2011
Akademie Frankenwarte
Leutfresserweg 81-83
97082 Würzburg

Einladung (PDF)

Demokratie lebt von der Identifikation der Bevölkerungen mit den Werten, Institutionen und Verfahren des demokratischen Systems. Sie kann nur dann bestehen, wenn sich viele am politischen Leben beteiligen, sich dabei aber auch hinreichend gehört und repräsentiert fühlen, und wenn sie erfahren, dass die wesentlichen gesellschaftlichen Probleme fair und gerecht gelöst werden. FES-Seminar: Zukunft der Volksparteien weiterlesen

Parteireform: Diskussion vor Ort

Themenabend SPD Neckar-Odenwald
25. August, 19 Uhr
SPD-Büro, Badgasse 7, 74821 Mosbach

Fachkonferenz SPD Rhein-Neckar
8. September, 19 Uhr
Volkshochschule, Sinsheim

Mitgliederversammlung Jusos Rhein-Neckar
14. September 2011, 19 Uhr
„Gardens“, Friedrichstraße 17, 74889 Sinsheim

Kreisparteitag SPD Sigmaringen
10. Oktober

(Weitere Termine an christian.soeder@spd-rn.de im obigen Format schicken.)

Lars Klingbeil erklärt den Online-Antrag

Lars Klingbeil erklärt via YouTube etwas „völlig Neues“, was es in der SPD noch nie gab: den Online-Antrag. Hier im Blog wurde darüber ja schon berichtet, aber wenn das ein Bundestagsabgeordneter im Video erklärt ist das natürlich doppelplusgut. So. Der Lars Klingbeil ist übrigens auch bei Twitter unterwegs. Wer dem jetzt nicht folgt, der ist selbst schuld.

PS: Dieser Beitrag ist mit „Parteireform“ verschlagwortet, weil der Online-Antrag nicht nur relevant für die Netzpolitik ist, sondern insbesondere auch im Rahmen der Parteireform zu sehen ist.

Parteireform: Schlagkraft und Innovation

Unser heutiger Gastautor Karsten Lucke ist Politikwissenschaftler, Studienleiter des „Europa-Haus Marienberg“ und bloggt unter kielspratineurope.com:

Wahrscheinlich (zumindest hoffe ich das) wird derzeit auf den unterschiedlichsten Ebenen der deutschen Sozialdemokratie über die Denkanstöße aus dem Willy-Brandt-Haus heraus zur Parteireform intensiv diskutiert. Das ist gut und notwendig. Die SPD sollte sich nicht alleine darauf verlassen, dass das Pendel der Demokratie sie früher oder später wieder an die Macht zurücktragen wird. Vor allen Dingen langfristig sollte sich die Partei an die veränderten Gegebenheiten von Politik und Gesellschaft im 21. Jahrhundert anpassen. Dabei gilt es nicht, populistisch Trends hinterherzulaufen, sondern vielmehr Grundlagenarbeit vorzunehmen, die eine aktives und erfolgreiches Agieren in den kommenden Jahrzehnten erlaubt.

Zwei Aspekte sind dabei von enormer Wichtigkeit. Parteireform: Schlagkraft und Innovation weiterlesen

Mitgliederbrief „Online-Antrag”

Demokratie

Der aktuelle Mitgliederbrief der SPD.de-Redaktion wird hier aus Gründen ebenfalls veröffentlicht:

Das Internet bietet neue Möglichkeiten für die politische Zusammenarbeit. Mitgliederbrief „Online-Antrag” weiterlesen

Parteireform: Ergebnisse Regionalkonferenz Mannheim

Regionalkonferenz Mannheim

Mitglieder stärker beteiligen

  • Mitglieder stärken
  • mehr Urwahlen! (auch im Internet)
  • verpflichtend immer vor Landes-/Bundesparteitagen Kreisparteitage durchführen
  • ein gewisses Quorum ist bei Mitgliederentscheiden notwendig
  • Delegiertensystem auf Kreisebene abschaffen
  • Urwahl durch Mitglieder viel demokratischer

Partei für Unterstützer öffnen Parteireform: Ergebnisse Regionalkonferenz Mannheim weiterlesen