Parteireform: Beispiel Flensburg

Es sage keiner, im Zuge der Parteireform gäbe es keine positiven Beispiele aus den Gliederungen:

Die SPD überträgt das beim Ministerpräsidenten-Kandidaten Torsten Albig erstmals erprobte Auswahlverfahren auf Flensburg. Der Direktkandidat der Sozialdemokraten aus der Stadt soll per Mitgliederbefragung und vorgeschalteten Vorstellungsrunden im August/September in den Ortsverbänden bestimmt werden. Oder die Kandidatin: Denn unmittelbar nach dem Aufruf zur Kandidatur und dem Beschluss über den Zeitplan im Flensburger SPD-Vorstand hat neben SPD-Chef Helmut Trost (58) gestern auch seine Vizevorsitzende Simone Lange (34, Foto) ihren Hut in den Ring geworfen.

So gefällt mir das – so geht Demokratie.

Parteireform: Steuerungsgruppe

Aus Transparenzgründen soll nicht unerwähnt bleiben, wer Mitglied der Steuerungsgruppe zur Parteireform ist und wer sie leitet:

Leitung Lars Castellucci
Daniela Harsch
Marten Jennerjahn
Präsidium
Präsidium
LGF
Kreisverbände Klaus Eisenhardt
Jürgen Graner
Dorothea Kliche-Behnke
Thorsten Majer
Rottweil (SB)
Neckar-Odenwald (NB)
Tübingen (SW)
Ludwigsburg (NW)
Arbeitsgemeinschaften Claudia Sünder
Frederick Brütting
Lothar Binding
ASF und LaVo
Jusos
60plus und LaVo
Antragskommission und Landesvorstand Elfriede Behnke
Hendrik Bednarz
Abgeordnete Katja Mast
Florian Wahl
MdB
MdL

Parteireform: Steuerungsgruppe tagt Donnerstag

Am Donnerstag, den 16. Juni 2011, um 17.00 bis 19.30 Uhr, tagt in der Landesgeschäftsstelle der SPD am Wilhelmsplatz in Stuttgart die Steuerungsgruppe des Landesverbandes zur Parteireform.

Das ist der Vorschlag zur Tagesordnung:

1) Begrüßung und Konstituierung
2) Bericht zum aktuellen Diskussionstand
3) Vorgehen in Baden-Württemberg
– Fahrplan
– Info-Pakete
– Veranstaltungen
– Web 2.0
– Vorwärts Regionalteil
4) Antrag Landesparteitag
5) Verschiedenes

Wir werden über die Ergebnisse hier im Blog berichten.

Parteireform: Grußwort Joachim Gaucks auf dem Bundesparteitag

2010 kandidierte Joachim Gauck für SPD und Bündnis 90/Grüne für das Amt des Bundespräsidenten – als Parteiloser. Über seine Erfahrungen spricht er in diesem klugen und freundlichen Grußwort auf dem SPD-Bundesparteitag im Herbst 2010. Sicher ein außergewöhnlicher, aber doch interessanter Aspekt unserer Diskussion um mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Nicht-Mitglieder.

Parteireform: ein improvisierter Streit

Immer weniger Menschen engagieren sich in Parteien. Gewandelten Formen der Beteiligung, eine auf dem Web 2.0 basierende Kommunikationskultur sowie steigende Mobilität mögen Gründe dafür sein. Aber ist die ‚Schuld‘ nicht auch in der Organisationskultur der Parteien zu suchen? Diese Fragen diskutierten wir im Oktober 2010 mit rund 90 Teilnehmern in der Reihe „Quer gedacht in Baden-Württemberg“.

Parteiform: wohin?

Was wollen wir mit der Parteiereform erreichen? Vor allem: Wir wollen mehr innerparteiliche Demokratie und mehr Beteiligung unserer Mitglieder. Unter diesen Voraussetzungen setzen wir uns auch für eine stärkere Beteiligung von Nicht-Mitgliedern ein, sei es als Kandidatinnen oder Kandidaten auf unseren Kommunalwahllisten, Unterstützer unserer Projekte oder auch im Rahmen von Vorwahlen zur Aufstellung von Einzelkandidaten. Wir werben dafür, den Gliederungen unserer Partei solche Möglichkeiten zu eröffnen, auch wenn man selbst nicht alle Wege mitgehen will.

Parteireform: die Vorschläge

Wie angekündigt, wollen wir die aktuell diskutierten und jetzt veröffentlichten Vorschläge zur Parteireform mit allen Genossinnen und Genossen sowie Interessierten im Web weiterentwickeln. An dieser Stelle geht es vor allem darum, weitere Vorschläge zu sammeln und diese von den Nutzern bewerten zu lassen.

Daher haben wir uns folgenden Vorgehensweise verständigt:

  • Bitte tragt eure Vorschläge hier unter diesem Artikel als Kommentare ein.
  • Die Kommentare – sprich: die Vorschläge – können bewertet werden.
  • Die von den Nutzern eingebrachten Vorschläge werden entsprechend dem Voting bei der Ausarbeitung des Antrags der zuständigen Kommission berücksichtigt.
  • Der Antrag wird auf dem Landesparteitag im Oktober diskutiert und abgestimmt.
  • Der vom Landesparteitag beschlossene Antrag markiert die Position Baden-Württembergs beim Bundesparteitag im Dezember.

Die bisher vorliegenden Dokumente findet ihr hier zum Download.

Die Termine der Veranstaltungen in Baden-Württemberg zur Parteireform findet ihr hier.

Parteireform: so gelingt sie!

Lars CastellucciAuf dem Dresdner Bundesparteitag der SPD nach den Bundestagswahlen 2009 hat die Diskussion um eine Parteireform begonnen. Im Dezember 2011 sollen auf dem nächsten Bundesparteitag erste Ergebnisse der Diskussion vorliegen, beraten und beschlossen werden. Erste Vorschläge machen die Runde.

Auf dieser Seite wollen wir sie vorstellen und diskutieren. Die SPD soll „Mitmach-Partei“ sein. Die traditionsreichste und zugleich modernste Partei in Deutschland. Mit lebendigen Debatten, Angeboten zur Projektarbeit und mehr Möglichkeiten sowohl in Sach- als auch Personalfragen mitzuentscheiden.

Herzliche Einladung an alle Genossinnen und Genossen und alle, denen die Sozialdemokratie am Herzen liegt.

Lars Castellucci
Stv. Landesvorsitzender
Mitglied in der Kommission zur Parteireform der Bundes-SPD


Material


Kommentare anderswo


Weitere Vorgehensweise

Parteireform: die Veranstaltungen

Hier die Termine und weitere Infos zu Veranstaltungen, die im Rahmen der Diskussion der geplanten Parteireform stattfinden oder bereits stattgefunden haben (durchgestrichen).

Diese Veranstaltungen markieren in gewissem Sinne den Zeitplan, wie die SPD in Baden-Württemberg in der Zeit bis zum Landesparteitag und dem anschließenden Bundesparteitag Vorschläge für die Reform und ihre Position zur Ausgestaltung erarbeitet und beschließt.

offen: geeignete Einbeziehung der Hauptamtlichen: gesonderter Termin oder Ende Juli gemeinsam mit der Partei

Oktober/November: Termin mit dem Parteivorsitzenden/der Generalsekretärin zur Parteireform

(Termin noch offen): Antragsschluss Bundesparteitag

15.10.2011 Landesparteitag: Beschlussfassung Anträge, ggf. Initiativantrag zu Vorschlägen, die die Bundesebene betreffen (letzte Sitzung der OK erst am 16.09.2011, Beschluss des PV evtl. erst 26.09.2011)

24.09.2011 10Uhr | Parteireform – quo vadis Ortsverein?, offene Kreismitglieder-Konferenz, Kreisverband Ravensburg, Isny, mit Dr. Lars Castellucci, stv. Landesvorsitzender

17.09.2011 Landesvorstand: Beschluss Antrag des Landesvorstands

(Termin noch offen): Antragsschluss Landesparteitag

August/September 2011: Wochenendseminar „Mehr Demokratie“

KW 29/30 2011  Mitgliederoffene Kreisvorstandskonferenzen zur Parteireform in den vier Regierungsbezirken

23.07.2011  Landesvorstand

Samstag, 2. Juli, 10-18 Uhr
Pforzheim ins Kulturhaus Osterfeld
Quer gedacht in Baden-Württemberg:  Baustellen der repräsentativen Demokratie
Eine Veranstaltung der FES

28.05.2011  Landesvorstand: ggf. Einsetzung Organisationspolitische Kommission des Landesverbands bzw. Steuerungsgruppe, Beschluss Zeitplan

06.11.2010: Veranstaltung „Primaries – Keine Angst vor dem Bürger?! Eine kritische, vergleichende Betrachtung von Vorwahlen in Europa“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, Mannheim

12.10.2010: World Café „Angepasst und ausgebrannt? Von der Sklerose der Volksparteien zur Gefährdung der Demokratie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, Heidelberg

24.07.2010: Landesvorstand: Vorstellung erster Überlegungen „Projekt zum Umbau der SPD in eine ‚Mitmachpartei’“

14.07.2010: Zukunftswerkstatt mit Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung, Heidelberg

14.05. 2011: Landesdelegiertenkonferenz der SGK Baden-Württemberg, Reutlingen: Antrag „Politik mit den Menschen gestalten – neuer Aufbruch für lokale Demokratie und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg“

Hier findet man die bisher vorliegenden Dokumente zum Download.

Hier können Vorschläge gemacht und bewertet werden.