"Keine Experimente!"

Aus der Reihe „Wahlplakate, die die Welt nicht braucht“ präsentieren wir jetzt, hier, live und in Farbe, ein Wahlplakat der Jungen Union Ostalb, das man nicht beschreiben kann, sondern das man einfach einmal auf sich wirken lassen muss:

JU-Ostalb-Plakat

Sooooo. Als erstes werden wir jedenfalls die ENBW verstaatlichen und zwei Atomkraftwerke abschalten und … Moment mal! Das haben die Konservativen schon gemacht? Holla die Waldfee! Was denn nun?

Und ja, die Junge Union Ostalb, das sind die, deren Vorsitzender im Wahlkampf damit aufgefallen ist, Wahlplakate der SPD abgehängt zu haben. Muss man mehr sagen?

Vielleicht noch eines: das obige Bild habe ich bei der tollen @LaviniaSt geguttenbergt. Allerdings mit Erlaubnis. Es muss ja schließlich alles seine Ordnung haben. Keine Experimente.

Das kannst DU für den ECHTEN WECHSEL tun

Das kannst DU für den ECHTEN WECHSEL tun

In den letzten Stunden bis zur Wahl möchten wir eine kommunikative Lawine lostreten. Wenn Du 10 Personen in Deinem Umfeld überzeugst das Gleiche zu tun, werden wir die CDU-Vorherrschaft nach 57 Jahren brechen.

Was kann ich tun?

  • Ruf 10 GenossInnen an und berichte Ihnen von der Idee, motiviere sie 10 Freundinnen und Freunde anzurufen.
  • Ruf selbst 10 Freunde und/oder KollegInnen an und bitte sie um ihre Stimme für den ECHTEN WECHSEL.
  • Besuch Deine Nachbarn und lade sie ein, gemeinsam zur Wahl zu gehen.
  • Sprich ältere Menschen an und biete ihnen an sie zum Wahllokal zu bringen, bitte sie mit ihren Bekannten über die Wahl zu sprechen.
  • Schreib E-Mails an dein Adressbuch und bitte darum die E-Mail weiterzuleiten.

Wir organisiere ich eine Telefonkette?

  • Ruf eine/n Bekannte/n an, sprich mit ihm über die Wahl.
  • Noch nie war die Chance so gut, die eigene Stimme so wichtig. Denn jede Stimme kann die entscheidende für den Wechsel sein.

3 Gründe für Nils Schmid und die SPD:

  • Wirtschaftliche Vernunft, finanzielle Seriosität und soziale Gerechtigkeit gehören bei uns zusammen.
  • Beste Bildung: wir werden den skandalösen Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungschancen durch gebührenfreie Bildung und bessere Schulen überwinden.
  • Nils hat einen sachlichen und aufrichtigen Politikstil geprägt und gezeigt: zuhören, die beste Lösung finden und dann entscheiden ist der bessere Weg.

3 Gründe gegen Stefan Mappus und die CDU:

  • Er hat die Steuer-CD nicht gekauft (durch Steuerhinterziehung gehen dem Land 500 Mio. pro Jahre verloren).
  • Mit dem EnBW-Deal hat Mappus 6 Milliarden verzockt, sein JU-Kumpel Notheis hat Millionen verdient. Baden-Württemberg wird noch jahrelang die Spielschulden abtragen müssen.
  • Mappus ist der oberste Atomlobbyist, sein Schwenk ist unglaubwürdig.

3 Gründe warum Rot vor Grün geht:

  • Wir stehen für Arbeitnehmerrechte, gleicher Lohn für gleiche Leistung und ein Energiewechsel mit Konzept.
  • Wir wollen wirklich gebührenfreie Bildung. Die Grünen haben sich mit nur einer Stimme Mehrheit gegen Studiengebühren entschieden.
  • Wir wollen eine Regierung mit einer Perspektive, mit Nils Schmid bleibt eine rot-grüne Mehrheit keine Episode.

Bitte Deine/n Bekannte/n selbst 10 FreundInnen anzurufen und sie zur Wahl zu bewegen. Es ist in den letzten Wochen deutlich geworden, dass die CDU nicht in der Lage ist dieses Land zu regieren.

Nur die SPD steht für einen Echten Wechsel. Nur ein Ministerpräsident Nils Schmid wird den ECHTEN WECHSEL beginnen.

Wie nutze ich Facebook und Twitter?

Über Facebook kannst Du schnell Deine Bekannten in den sozialen Netzwerken erreichen. Schreib alle persönlich an und bitte sie um ihre Stimme für die SPD. Verwende das PicBadge (digitaler Anstecker) in deinem Profilbild. Lade Deine FB-FreundInnen zur 57 Stunden Aktion ein. Mach einen Wettstreit im Freundeskreis daraus, wer mehr Menschen erreichen kann. Twitter Deine Aktionen, das Hashtag für die letzten Tage ist #57h.

Nutz die aktuelle 57-Stunden-Aktion vor Ort.

Verteil die Flyer der 57 Stunden Aktion an Deine FreundInnen und Bekannte. Twitter die Aktion und locke so viele Leute wie möglich auf die Seite der SPD-BW. Der Livestream läuft bis Sonntag 8 Uhr.

Alle BürgerInnen und Bürger können ihre Fragen per Telefon (0711 619 36 67) oder E-Maill (57stunden@spd.de) stellen. Schreib an die gleiche Adresse was für Aktionen Du vor Ort machenn wirst. Die Aktionen werden dann während der 57-Stunden-Aktion beworben.

Nach 57 Jahren CDU – 57 Stunden für den ECHTEN WECHSEL

57stunden

In den letzten 57 Stunden vor Eröffnung der Wahllokale wird die SPD 57 Stunden lang Bürgeranfragen beantworten. Jeweils vier Mitglieder des „57 Stunden für den Wechsel“-Teams werden per E-Mail und über eine Hotline die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten. Damit diese Bürgerinnen und Bürger wissen mit wem sie kommunizieren, können die Team-Mitglieder bei ihrer Arbeit in der SPD-Wahlkampfschmiede live beobachtet werden.

Neben prominenten BesucherInnen (Nils Schmid, Peter Friedrich und andere) wird es auch thematische Schwerpunkte und Interviews mit ExpertInnen geben.

Sie haben Fragen?

Rufen sie uns an: 0711 619 36 67

Oder schreiben Sie uns eine E-Mail an: 57stunden@spd.de

Unser Hashtag für Twitter ist: #57h

Unsere Twitterwall ist hier: http://twitterwallr.com/57h


Programm:

Donnerstag
23:00 Start der Aktion

Freitag

9.00 Besuch des SPD-Spitzenkandidaten Nils Schmid

11.00 Interview mit dem SPD-Landesgeschäftsführer

12.00 Telefonsprechstunde

15.45 Besuch des SPD-Landtagskandidaten in Stuttgart Matthias Tröndle

16-20 Uhr @baranek und @christiansoeder sehen ROT

Samstag

Den ganzen Tag Gäste und Live-Cam

8:00 Morning-Show über Lothar Späth unter dem Titel „Späth am Morgen“

11-12 Uhr Expertenstunde zum Thema Schule und frühkindliche Bildung

15.45 Besuch des SPD-Generalsekretärs Peter Friedrich Thema Gesundheit

17-18 Anruf bei Nils Zuhause

18-19 Interview mit dem Wahlkampfleiter der SPD Baden-Württemberg Daniel Rousta

Sonntag

8:00 Schluss der Aktion

PicBadges für den ECHTEN WECHSEL

echter wechselNur noch sechs Tage bis zum ECHTEN WECHSEL! Hier gibt’s die passenden PicBadges für Facebook. Klar ist: nur mit einer starken SPD gibt es ihn – den ECHTEN WECHSEL. Gute Gründe für die SPD finden Sie unter warumspd.de und unter nils-schmid.de.







Am 27. März Studiengebühren in die Mülltonne der Hochschulpolitik befördern!

Die kommende Landtagswahl wird eine Richtungsentscheidung. Auch in der Hochschulpolitik. Während vor fünf Jahren noch der Trend zu einer Republik mit flächendeckenden Studiengebühren ging und deren Vormarsch nur noch von den letzten sozialdemokratisch-regierten Bundesländern Halt machte (erste Karte: WS 08/09), während schwarz-gelbe PolitikerInnen schon von der Aufhebung der Begrenzung von 500€ nach oben und der Anglifizierung unseres Hochschulsystems träumten, hat sich nun der Wind gedreht.

LänderkarteIn Hessen wurden zum ersten Mal Studiengebühren abgeschafft. Es folgte das Saarland, Nordrhein-Westfalen und auch der eben erst gewählte neue Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, wird sie nun zum Wintersemester abschaffen. Damit halten nur noch Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen an Studiengebühren fest (s.u. zweite Karte: WS11/12).

Und damit stehen sie nicht zu Unrecht alleine da. Denn es gibt gute Gründe nun auch in Baden-Württemberg Studiengebühren nun endgültig in die Mülltonne zu befördern:

1.Studiengebühren wirken sozial selektiv. Auch wenn es CDU&FDP nicht wahr haben wollen:  viel zu viele beginnen ein Studium – obwohl sie die formalen Voraussetzungen dazu hätten – nicht, weil die Studiengebühren für sie ein zu große Hürde sind.[i] Wer glaubt, dass ein pauschaler Betrag für Arbeiterkinder und Kinder aus der Oberschicht gleich wirkt, ist entweder naiv oder will die Realität nicht sehen. Denn die so gepriesenen Finanzierungsmöglichkeiten mit Stipendien[ii] und Krediten[iii] haben sich mittlerweile als Flop erwiesen.

2.Studiengebühren verlängern die Studienzeit. Die Marktliberalen wollten den Studierenden Leistungsanreize setzen, indem sie aus dem Menschenrecht Bildung ein Produkt mit Preis gemacht haben. Nun kann man darüber streiten, ob ein Studierender mehr Leistung bringt, wenn er/sie in der Mensa bei der Beilage überlegen muss, ob dafür das Geld noch reicht. Aber wenn mittlerweile zwei von drei Studierenden neben dem Studium noch acht Stunden oder mehr[iv] arbeiten, dann kann man nicht so tun,  als ob dies nicht auf Kosten des Studiums ginge.

Länderkarte3.Studiengebühren verbessern nicht die Lehre. Denn seit 1997 hat das Land den Gelderzufluss an die Hochschulen[v] nicht einmal mehr an die Inflation angepasst. Und weil die Winter nicht wärmer und die Heizkosten nicht billiger geworden sind, ist es nur logisch, wenn die Universitäten Gelder der frei verfügbaren Töpfe aus der Lehre in die Heizung stecken und Studiengebühren nur noch diese Lücke füllen. Auch Rektor Wolfgang Ressel der Uni Stuttgart meint: „Studiengebühren sind nicht zur Verbesserung der Lehre da, sondern um sie zu erhalten.“[vi]

Wer trotzdem noch Studiengebühren befürwortet, der macht Politik nach dem Motto „Herkunft muss sich wieder lohnen“. Leistungs- und Chancengerechtigkeit sehen aber anders aus. Und auch die Millionen, die in die Verwaltung und Bürokratie von Studiengebühren gehen, könnten wir woanders besser gebrauchen.

Am 27. März haben wir die Chance Studiengebühren dahin zu befördern, wo sie auch hingehören: In die Mülltonne der deutschen Hochschulpolitik.

Darum SPD.

Raimund Kaiser
(Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen Baden-Württemberg)

Mittwochabend im SWR-Fernsehen: NILS SCHMID IST SIEGER IM TV-DUELL

Flugblatt TV-DuellDer SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat das TV-Duell an entscheidenden Stellen für sich entschieden: Er gab die besseren Antworten, war glaubwürdiger und sympathischer und konnte mit Bürgernähe, Wirtschaftskompetenz und sozialer Gerechtigkeit punkten. Er wird ein hervorragender Ministerpräsident für Baden-Württemberg sein.

Mappus dagegen konnte nicht überzeugen: Er verteilte Beruhigungspillen anstatt Lösungen zu präsentieren. Dabei blieb er oft in der Defensive und konnte keine Perspektiven aufzeigen. Selten ging seine Aussage über ein simples „Weiter so!“ hinaus. Seine Zeit ist abgelaufen.

Atomausstieg und Energiepolitik

Nils Schmid macht klar: Das Atomzeitalter ist zu Ende! Neckarwestheim I und Philippsburg I müssen für immer abgeschaltet und stillgelegt werden. Die SPD will Baden-Württemberg zum Musterland für regenerative Energien machen und damit wertvolle Arbeitsplätze schaffen. Wörtlich sagte Schmid: „Ich kenne viele Mittelständler, die Windräder und Photovoltaikanlagen bauen – aber ich kenne keinen, der Atomkraftwerke baut.“

Gute Bildung für Alle!

In keinem anderen Bundesland hängen die Bildungschancen so sehr vom Geldbeutel der Eltern ab wie in Baden-Württemberg. Das will Nils Schmid ändern: Beitragsfreie Kindergärten, ganztägige Bildungsangebote und längeres gemeinsames Lernen. Als Ministerpräsident wird Nils Schmid die Studiengebühren im Land abschaffen.

Gute Arbeit und Beschäftigung

Nils Schmid fordert: Der Aufschwung muss bei den Menschen auch ankommen. Ein fairer Mindestlohn, ein Ende des Missbrauchs der Leiharbeit und öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen, die Tariflöhne bezahlen machen Baden-Württemberg zum Musterland Guter Arbeit.

Kein Talent darf verloren gehen!

Nils Schmid nimmt den Fachkräftemangel nicht einfach hin. Durch eine konsequente Politik zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie will er der bestausgebildeten Frauengeneration aller Zeiten den Weg ebnen. Und: Herkunft darf kein Schicksal sein. Migranten brauchen gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

Solide Finanzen

Nils Schmid wird das Vernunftprinzip in der Finanzpolitik umsetzen. Das bedeutet: Jedes Vorhaben muss solide im Landeshaushalt finanziert werden. Die laxe Finanzkontrolle durch die bisherige Regierung kostet das Land eine halbe Milliarde Euro jährlich.

Vorteil Schmid! Eine Blitzanalyse während des Duells ergab: Bei den unentschlossenen Wählerinnen und Wählern hat Nils Schmid das Duell klar gewonnen.

Der EnBW-Deal

Mappus hat sich beim Ankauf der EnBW-Anteile verzockt: Die Aktien, die er für 4,7 Milliarden Euro am Parlament vorbei gekauft hat, werden dramatisch an Wert verlieren. Morgan Stanley und Mappus-Spezi Dirk Notheis verdienten Millionen mit dem Deal. Die Bank gewinnt, den Schaden hat der Steuerzahler.

Mehr Bürgerbeteiligung

Nils Schmid möchte nicht nur mehr Demokratie wagen, sondern auch machen. Auch auf Landesebene sollen Volksbegehren und Volksabstimmungen erleichtert werden und die parlamentarische Demokratie bereichern. Die Erfahrung mit Stuttgart 21 hat gezeigt, dass die Menschen im Land mehr mitentscheiden wollen.

Nils Schmid steht für einen neuen Politikstil: Er hört zu und entscheidet dann – kraftvoll und mutig.

Allen ist klar geworden: Nils Schmid hat das Format!

Jetzt das Flugblatt runterladen, ausdrucken – und an Ihre Freundinnen und Freunde, in der Familie und im Betrieb verteilen!