Koalitionsvertrag – und nun?

Das ist er nun also. Noch dicker als sein Vorgänger und noch schöner überschrieben: „Deutschlands Zukunft gestalten.“

Viel wurde schon geblogt, gewittert und gefacebooked und darum lasse auch ich es mir nicht nehmen einige Zeilen zu diesem Vertragswerk zu verfassen.

Der Wahlkampf 2.0 hat indes längst begonnen, es geht um die Meinungsführerschaft an der vielbeschworenen Parteibasis. Das von eben dieser Basis (i.d.R. sind über 80% der Mitglieder in Parteien faktisch inaktiv) nur die wenigsten Funktionäre besonders viel wissen – geschenkt. Dass die allermeisten, die ihre festgefahrenen Meinungen nun über die sozialen Netzwerke kundtun, und dabei auch nicht vor der völligen Zweckentfremdung möglichst salbungsvoll klingender Zitate von ehemaligem SPD-Größen zurückschrecken – ebenfalls geschenkt.

Es geht schließlich um die Sache, um Inhalte und um die Zukunft der Nation. Die SPD-Mitgliedschaft ist dieser Tage etwas Wertvolles. Zumindest für diejenigen Genossinnen und Genossen, die keinen Weltkrieg miterleben mussten und nicht aufgrund ihrer Parteimitgliedschaft verfolgt wurden, gab es bisher wohl kaum einen bedeutenderen Moment. Für die geschundene Sozialdemokraten-Seele ist es eine Wohltat, dass sich die Berichterstattung in den nächsten Wochen vor allem auf sie bezieht.

Doch über was entscheiden wir eigentlich? Über Inhalte, hört man die Meisten sagen? Darüber, ob die sozialdemokratische Handschrift erkennbar geworden ist. Über die Verbesserung der Lebensqualität der Menschen in diesem Land, sagen die Anderen. Darüber, ob es vielen mit der SPD an der Regierung besser geht oder nicht.

An diesem Punkt muss jedes Mitglied, egal ob er oder sie zur Zustimmung oder Ablehnung tendiert, klar sagen: „Ja, mit SPD ist besser als ohne.“ Darum ist man doch Mitglied. Weil man denkt, dass die eigene Partei das Beste für die Menschen herausholen kann. Denn aus der Opposition heraus macht man in der parlamentarischen Demokratie Deutschlands eben keine Politik. Man kann mosern, schimpfen, herumbrüllen oder sogar eigene Gesetze einbringen. Gestalten kann man damit jedoch überhaupt nichts. Wer gestalten will muss regieren. Das klingt platt und ist trotzdem wahr. Entweder du entscheidest mit oder eben nicht. So einfach ist das.

Dass die SPD indes nicht aus einem Selbstzweck heraus regieren würde, zeigt ein Blick in den Koalitionsvertrag. Der Mindestlohn kommt und zwar in einer Form, wie ihn auch Michael Sommer und Leni Breymeier unterstützen können. Die Leiharbeit wird reguliert und wer 45 Jahre eingezahlt hat, darf abschlagsfrei in Rente gehen. Da kann auch Klaus Barthel dem Vertrag zustimmen. Mehr Geld wird in Bildung, Infrastruktur und die Kommunen investiert. Eine Frauenquote wird gesetzlich verankert. Andrea Nahles, Peer Steinbrück und Norbert Bude sind zufrieden. Die ersten Schritte in Richtung doppelter Staatsbürgerschaft sind vertraglich festgehalten und wer den Makler bestellt, bezahlt ihn auch. Diese und weitere Reformen werden das Leben von vielen Millionen Menschen in diesem Land verbessern.

Wer nur eines dieser Themen für ebenso wichtig hält wie die oben genannten Personen stimmt mit „nein“ gegen alle diese Punkte. Ich will unseren 11.252.215 Wählerinnen und Wählern nicht erklären müssen, warum sie nun anstatt einigen Verbesserungen gar keine bekommen sollen.

Natürlich hat die SPD nicht Wahlkampf für eine große Koalition gemacht. Natürlich wollen wir lieber Peer als Angela im Kanzleramt. Und doch gilt ein Satz dieser Tage wie kaum ein anderer: „Wir sind hier nicht bei wünsch dir was, sondern bei so ist es.“ Die Alternativen sind Mist und wer bei knapp über 25% Wahlergebnis dachte, das hauseigene Regierungsprogramm werde eins zu eins Regierungshandeln, hat dem Vertrag nie wirklich eine Chance gegeben. Für dieses schlechte Wahlergebnis hat die SPD das Maximum herausgeholt. Das sieht die Mehrheit der Presse und im Geheimen auch die Mehrheit der CDU so.

Daher werde ich dem Koalitionsvertrag zustimmen. Und bei den Themen, die die SPD nicht durchgesetzt hat, können wir die CDU vier Jahre lang vor uns hertreiben. Wir haben vier Jahre Zeit, den Menschen von den Erfolgen der SPD in einer großen Koalition zu berichten und vier Jahre Zeit darzulegen, warum ohne die CDU alles noch viel besser wäre. Politik ist ein Kompromiss und manchmal ein Geschäft der kleinen Schritte. Aber besser kleine Schritte als Stillstand.

Benni Köpfle
Stellv. Landesvorsitzender Jusos Baden-Württemberg

Wie man eine Vorschaltseite im WebsoziCMS anlegt

Die SPD im Kreis Reutlingen wollte eine Vorschaltseite für den Bundestagswahlkampf, um auf ihre Kandidatin Rebecca Hummel zu verweisen. Das ist natürlich gar kein Problem. Jetzt sieht es so aus, wenn man spd-kreis-reutlingen.de aufruft:

Vorschaltseite SPD Kreis Reutlingen

Wie bekommt man das hin? Es ist einigermaßen einfach – wenn man weiß, wie es geht.

  1. Zuerst musst Du die Grafiken erstellen, die Du verwenden willst. Also ein Banner auf DeineN KandidatIn und ein Banner auf die eigentliche Seite.
  2. Gehe jetzt auf diese Seite: http://www.HIER-DEINE-DOMAIN-EINFUEGEN.de/index.php?mod=layout&op=vorschaltseite
  3. Und dann fügst Du untenstehenden HTML-Code ein.

Fertig. Hat alles geklappt? Fragen? Gerne. An: internet@spd-bw.de – oder hier in den Kommentaren.

<!DOCTYPE html>
<html lang="de" dir="ltr">
<head>
<title>Am 22. September SPD w&auml;hlen!</title>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=UTF-8" />
<meta name="robots" content="index,follow" />
<style type="text/css">
body { background-color:#E0E0E0; font-weight:bold; font-family:Arial; font-size:120%; }
p { text-align: center }
</style>
</head>
<body>
<p>
<a href="http://www.HIER-DIE-DOMAIN-DEINER-KANDIDATIN.de/"><img src="http://HIER-DER-GENAUE-PFAD-ZUM-BILD.JPG" /></a>
</p>
<p>
<a href="http://www.HIER-DIE-DOMAIN-DEINER-WEBSOZICMS-WEBSEITE.DE/index.php"><img src="http://HIER-DER-GENAUE-PFAD-ZUM-ZWEITEN-BILD.JPG" /></a>
</p>
<p>
<object width="800" height="450"><param name="movie" value="//www.youtube.com/v/hBk0YQK_WDU?hl=de_DE&amp;version=3&amp;rel=0"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="//www.youtube.com/v/hBk0YQK_WDU?hl=de_DE&amp;version=3&amp;rel=0" type="application/x-shockwave-flash" width="800" height="450" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object>
</p>
</body>
</html>

PS: Natürlich kann man die Vorschaltseite noch viel schöner und toller machen; wenn ihr gute Ideen habt – gerne in den Kommentaren.

Zurück in die Steinzeit?! Demo von SPD und Jusos gegen das Betreuungsgeld.

„Jetzt beginnt die Vergangenheit. Danke Schwarz-Gelb!“ Unter diesem Motto protestierten Jusos und SPD vor dem Bundeskanzleramt gegen das Betreuungsgeld. „Das Betreuungsgeld ist ein Flop. Es geht vollkommen an den Bedürfnissen der Familien vorbei. Die SPD will Kitas und nicht das sogenannte Betreuungsgeld“, sagte Andrea Nahles.

Anleitung: WebsoziCMS-Layout „spd2012“ mit Hintergrundbild versehen

Wie man den Header im WebsoziCMS-Layout „spd2012“ vergrößert, habe ich in einem vorherigen Beitrag erläutert.

Jetzt wenden wir uns dem Hintergrund zu; die Idee ist vom Webmaster von petra-crone.de, die CSS-Änderungen sind von mir.

So soll es aussehen:

daniel-born.de mit Hintergrund

Und so geht es:

Zuerst ein beliebiges Bild mit der Download-Funktion des WebsoziCMS hochladen – es sollte allerdings mindestens die Maße 2000×2000 Pixel haben, damit es auch auf großen Bildschirmen ordentlich aussieht. Die URL zum Bild kopieren.

Im CSS-Bereich im Adminmenü unter „Metatags“ werden folgende CSS-Ergänzungen zusätzlich eingefügt:

<style type="text/css" media="screen, projection">
<!--
body {
background: url('http://HIER-MUSS-DIE-KOMPLETTE-URL-STEHEN.DE/PFAD-ZUR-DATEI.JPG') no-repeat;
background-position: top center;
background-attachment:fixed;
}
#bread_and_crump {
display: none;
}
#navigation {
margin-top: 0px;
}
-->
</style>

Statt http://HIER-MUSS-DIE-KOMPLETTE-URL-STEHEN.DE/PFAD-ZUR-DATEI.JPG müsst ihr die URL zu eurem Bild einfügen – bei daniel-born.de ist das bspw. diese URL: http://spdnet.sozi.info/bawue/KA-Land/dborn/dl/hintergrundbild_sonnenblume.jpg

Achtung: Bitte achtet darauf, dass das Hintergrundbild keineswegs größer als 1 MB ist; eigentlich ist das schon zu groß, 200-400 KB sollten völlig ausreichend sein. (Je größer das Bild, desto langsamer der Seitenaufbau – insbesondere für Smartphone-NutzerInnen ist das relevant.)

Symbolpolitik der Bundesregierung wird hysterisch

Die Symbolpolitik der Bundesregierung zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa wird langsam hysterisch. Nachdem Merkel & Co. das Problem zwei Jahre lang ignoriert haben ist man jetzt so von den sozialen Folgen der eigenen Europapolitik überrascht, dass mit Hektik Schlagzeilen zur Jugendarbeitslosigkeit produziert werden. Merkel, von der Leyen und Rösler sind in einer nach oben offenen Ankündigungsspirale, mit der die eigene Tatenlosigkeit überstrahlt wird.

Täglich werden neue, immer unrealistischere Ankündigung in die Welt gesetzt. Bislang fehlt der Bundesregierung jeder Ansatz, tatsächlich Strukturen in und mit anderen europäischen Ländern aufzubauen. Die Bundesländer sind deutlich weiter, werden aber von der Bundesregierung nicht einbezogen. Baden-Württemberg unterstützt den Aufbau dualer Ausbildungsangebote und Berufsschulen unter anderem in Frankreich, Rumänien, Slowakei und unserer Partnerregion Katalonien in Spanien. Andere Bundesländer sind ähnlich aktiv. Jede Region und Regierung in Europa arbeitet mit den Bundesländern zusammen, nur die deutsche Regierung will offensichtlich ohne die Einbeziehung der für berufliche Bildung zuständigen deutschen Bundesländer auskommen. Die Landesregierung Baden-Württembergs bringt daher eine Initiative für den Bundesrat nächsten Freitag ein, damit das Thema nicht bei den bekanntermaßen folgenlosen Gipfeln der Bundesregierung verpufft.

Ein Chancenbündnis für die Jugend Europas ist notwendig. Dazu müssen aber Wirtschaft, Gewerkschaften und die gesamte Politik dauerhaft an einem Strang in die gleiche Richtung ziehen. Bei der Entwicklung dualer Ausbildung in Europa sind keine Wunder und keine Lösungen über Nacht zu erwarten sondern dauerhafte, verlässliche Anstrengungen nötig. Die Zukunft der Jugend Europas ist zu wichtig, um nur ein Strohfeuer der Marke von der Leyen bis zum Tag der Bundestagswahl abzubrennen.

Menschenkette gegen Rechts: Banner für Facebook und WebsoziCMS

Wenn ihr die Menschenkette gegen Rechts auf Facebook bewerben wollt, findet ihr hier das dazu passende Facebook-Titelbild:

menschenkette-gegen-rechts-facebook
(Ein Klick auf das Bild führt zur großen, genau passenden Version.)

Und wenn ihr auch auf eurer WebsoziCMS-Seite darauf verweisen wollt – hier ist das dafür passende Bild:

menschenkette-gegen-rechts-websozicms
(Ein Klick auf das Bild führt zur großen, genau passenden Version.)

Anleitung: Facebook-Like-Box erstellen

Sofern Du eine Facebook-Seite betreibst, willst Du vielleicht auch auf Deiner Website auf diese verweisen. Das geht – ganz einfach sogar.

  1. Zuerst musst Du Dich bei Facebook ausloggen. (Etwas paradox – aber dann ist es einfacher.)
  2. Gehe danach zu dieser Seite: https://developers.facebook.com/docs/reference/plugins/like-box/
  3. Dann gib unter „Facebook Page URL“ den Pfad zu Deiner Facebook-Seite ein – für die Seite der SPD Baden-Württemberg wäre dies: http://facebook.com/spdbw
  4. Jetzt die Einstellungen nach Belieben verändern – die richtige Breite für das aktuelle Layout ist 310 Pixel.
  5. Dann auf „Get Code“ klicken.
  6. IFRAME auswählen.
  7. Den kompletten Code kopieren und als rechten Block im WebsoziCMS einfügen.

Für die SPD Baden-Württemberg sieht der Code bspw. so aus:

<iframe src="//www.facebook.com/plugins/likebox.php?href=http%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fspdbw&amp;width=310&amp;height=558&amp;show_faces=true&amp;colorscheme=light&amp;stream=true&amp;border_color=%23ddd&amp;header=false" scrolling="no" frameborder="0" style="border:none; overflow:hidden; width:310px; height:558px;" allowTransparency="true"></iframe>

Ergebnis:

PS: Ob man die Facebook-Like-Box nutzen will oder nicht, ist eine politische Entscheidung, die jedeR selbst treffen muss.