Parteireform: Nahles: "Diskussion ist in vollem Lauf"

Organisation und Politik gehören zusammen, sagt Andrea Nahles in ihrem Videoblog — und wirbt für eine breite Diskussion um die anstehende Parteireform. Denn eigene Inhalte ließen sich erfolgreich nur voranbringen in schlagkräftigen Strukturen. Kontrovers in der Debatte ist derzeit vor allem, wie viel Einfluss auch Nichtmitglieder haben sollten.

Parteireform: Papier Nahles/Hendricks/Klug

Andrea Nahles, Barbara Hendricks, Astrid Klug leiten die „Organisationspolitische Kommission“, die den Auftrag hat, die Debatte um die Parteireform zu bündeln, die Beiträge zu sammeln und zu gewichten. Am Ende steht dann wohl ein Antrag, der auf dem Parteitag hoffentlich auf breiter Basis verabschiedet werden kann.

Das erste konkrete Papier (PDF) von Nahles/Hendricks/Klug liegt jetzt vor; noch vor einer Woche waren es parteiintern, dann hatte es plötzlich der „Tagesspiegel“ (ob da jemand SPDleaks spielt?) – und nun sind sie dann doch öffentlich. Gute Sache.

Andrea Nahles, Barbara Hendricks, Astrid Klug: Die SPD erneuert sich. 12.06.2011.

Andrea Nahles im Videointerview zur SPD-Bürgerversicherung

Im Anhang der Beschluss des SPD-Präsidiums:

Gesundheit ist entscheidend für das eigene Lebensglück. Sie ist aber auch die Grundlage für eine produktive Gesellschaft. Die gesundheitliche Versorgung ist deshalb keine Privatsache. Es ist eine gesamtgesellschaftliche – und damit politische – Aufgabe dafür zu sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger sich auf eine gute gesundheitliche Versorgung verlassen können – unabhängig von ihrem Einkommen. Andrea Nahles im Videointerview zur SPD-Bürgerversicherung weiterlesen

Videoblog von Andrea Nahles am 16. Februar 2010

„Arbeit soll sich wieder lohnen“, sagt Guido Westerwelle. Genau, sagt Andrea Nahles in ihrem Videoblog. „Aber lohnt sich die Arbeit der Reinigungskräfte in der FDP-Zentrale oder derjenigen, die dort die Post zustellen?“ Anders gefragt: Will die FDP nun, dass die Menschen von ihrer Arbeit auch leben können, will sie endlich auch den Mindestlohn? „Herr Westerwelle, wir glauben Ihnen nicht“, sagt die SPD-Generalsekretärin und sieht Deutschland weit vorn in einer neuen olympischen Disziplin.

Videoblog von Andrea Nahles am 8. Februar 2010

In ihrem aktuellen Videoblog begrüßt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die „klaren Worte“ des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Regelsätze des Arbeitslosengelds II. Die Politik habe von den höchsten Richtern unmissverständlich den Auftrag bekommen, mehr für Kinder und Jugendliche in unserem Land zu tun.