Parteireform: Grußwort Joachim Gaucks auf dem Bundesparteitag

2010 kandidierte Joachim Gauck für SPD und Bündnis 90/Grüne für das Amt des Bundespräsidenten – als Parteiloser. Über seine Erfahrungen spricht er in diesem klugen und freundlichen Grußwort auf dem SPD-Bundesparteitag im Herbst 2010. Sicher ein außergewöhnlicher, aber doch interessanter Aspekt unserer Diskussion um mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Nicht-Mitglieder.

Leitantrag für den Bundesparteitag

Der Leitantrag des Parteivorstandes für den Bundesparteitag umfasst 25 Seiten. Und es sind gute 25 Seiten. Beim Lesen habe ich einige Male heftig mit dem Kopf genickt. Mussten wir derart abstürzen, um diese Wahrheiten zu formulieren? Aber nun gut. Besser, man wacht spät auf und schafft die Wende noch, als nie. Noch ist es nicht zu spät.

(Was noch gut wäre: die standardmäßige Urwahl des Parteivorsitzenden und seiner Stellvertreter, wie unlängst von den Jusos Baden-Württemberg gefordert. Außerdem wünsche ich mir, dass die sozialdemokratischen Parteien Europas irgendwann mit einem gemeinsamen Programm, einem gemeinsamen Spitzenkandidaten und einer gemeinsamen Kampagne antreten. Das wäre wahrhaft europäisch.)

Aber alles in allem ist es ein sehr guter Antrag. Ein Antrag, auf dem man aufbauen kann. Das Hamburger Programm, das Regierungsprogramm und den Deutschland-Plan als Grundlage heranzuziehen und dort, wo nötig, zu korrigieren und zu entwickeln, ist absolut richtig. Ich bin mir nun sicher: der Parteivorstand hat verstanden. Nun muss diese Erkenntnis gelebt werden. Deshalb freue ich mich auf eine offene und solidarische Debatte.