8 Ziele. Deshalb SPD wählen.

Genosse Roman fragte in diesem Blog, warum die Mittelschicht SPD wählen solle. Richtig ist: Mindestlohn allein reicht nicht.

Wir wollen aber nicht nur den Mindestlohn, wir wollen mehr. Wir haben unser Regierungsprogramm. Wir haben den Deutschland-Plan. Wir haben mit Frank-Walter Steinmeier den besseren Kandidaten. Wir wissen, wofür wir kämpfen: für 8 zentrale Ziele:

1. Gute Löhne für gute Arbeit – und zwar für alle!
2. Erstklassige Bildung ohne Gebühren!
3. Klimaschutz mit sicherer Energie statt gefährlicher Atomkraft!
4. Unterstützung für unsere Familien
5. Echte Gleichstellung für Frauen!
6. Ein tolerantes Land für alle – Vielfalt statt Einfalt!
7. Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügelten Kapitalismus!
8. Fortschritt durch Arbeit, Bildung, Nachhaltigkeit

Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Deshalb: SPD wählen. Auch und gerade die Mittelschicht.

Steinmeier: "Europa ist unsere Sache"

Das tut der Seele gut:

Deutliche Worte haben die Stimmung im Festzelt auf der Truderinger Festwoche angeheizt: „Europa muss mehr sein als nur freier Binnenmarkt“, rief Frank-Walter Steinmeier am Sonntag den über 2.000 Gästen entgegen. Sein Ziel: Der „Neustart der sozialen Marktwirtschaft.“

Am Ende wollten die Besucherinnen und Besucher des Festzelts im Münchener Osten den SPD-Kanzlerkandidaten kaum mehr von der Bühne lassen. Langer rhythmischer Beifall bezeugten klare Zustimmung zur vorangegangenen Rede, die geprägt war von der Botschaft: Europa geht alle an! Denn bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni geht es um die selben Themen, die auch in Deutschland wichtig sind – Mindestlöhne etwa, Schutz von Arbeitnehmerrechten, klare Regeln für die Finanzmärkte. „Europa ist keine Nebensache“, unterstrich Steinmeier, „es ist unsere Sache, aber nur, wenn wir es dazu machen“. Dafür komme es auf jede Stimme an.

Der SPD-Kanzlerkandidat verwies auf die marktgläubige Politik der mehrheitlich konservativ geprägten EU-Kommission. Eine Ideologie, „die ihre eigene Grundlage zerfrisst“. „Wirtschaft wird in der Wirtschaft gemacht, die Regeln machen wir selbst, der Staat soll sich raushalten“, glaubten deren Vertreter. Steinmeier erinnerte daran, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schon lange vor der Krise gegen diese marktradikalen Überzeugungen gekämpft haben. „Diese Ideologie ist gescheitert.“ Denn Europa müsse „mehr sein als ein freier Binnenmarkt“.