Videos zur Konferenz "In der Krise handeln"

Eigentlich sollten die nachfolgenden Kurz-Videos während der Konferenz eingestellt werden, uneigentlich war die UMTS-Internetverbindung leider nicht stabil und schnell genug; also werden sie jetzt nachgereicht.

Den Anfang macht Sascha Binder, Juso-Spitzenkandidat Baden-Württemberg für den Bundestag:

Weiter geht’s mit Peter Hofelich MdL:

Nach der Veranstaltung fasst Olaf Scholz kurz und knackig zusammen:

Und Ute Vogt, Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg und SPD-Landesvorsitzende, ruft abschließend zur Wahl der SPD auf:

Diskussionsrunde mit Olaf Scholz, Katja Mast, Jörg Hofmann, Lothar Binding und Claus Schmiedel

Katja Mast betont, dass es wichtig ist auf Bildung zu setzen. Die erste Antwort auf Chancengerechtigkeit und Teilhabe ist die Geführenfreiheit von Bildung.

Lothar Binding: „Es ist kein Problem Fehler zu machen, jeder macht Fehler. Vor der Krise sind Fehler gemacht worden. Jetzt geht es aber darum aus der Krise zu lernen und Fehler, die schon einmal gemacht wurden nicht nochmals zu machen.“ Merkel behandle die Krise wie eine Erkältung und geht davon aus, dass man nach der Gesundung des Patienten weitermachen könne, wie vorher: „Dies ist falsch!“

Diskussion "Handeln in der Krise"

Claus Schmiedel: „Die Landesregierung in Baden-Württemberg macht immer noch Gutwetterpolitik. Wir brauchen in Baden-Württemberg einen Mittelstandsfonds, aus dem unsere Unternehmen finanzielle Mittel bekommen können.“

Jetzt dürfen Fragen ans Podium gestellt werden

Viele Gäste nutzen die Möglichkeit Fragen zu stellen. Auch über das Internet könnten Fragen gestellt werden. Hierzu einfach im Kommentarbereich die Frage formulieren.

Olaf Scholz: „Wir müssen dafür arbeiten, dass jeder arbeiten  kann. Ich glaube, dass wir in Deutschland die Arbeitsvermittlung unterschätzen und deshalb der Ausbau der Abeitsvermittlung nicht so ausgebaut werden kann wie notwendig. Wir haben hier viel erreicht, können aber mit dem Ausbau nicht aufhören, sondern müssen weitermachen.“

Katja Mast: „Wir haben in den letzten Wochen noch einiges umgesetzt. Keiner der Bereich war für die Union selbstverständlich. Wie z. B. die Möglichkeit, dass jemand ohne Schulabschluss diesen nachholen kann. Nicht gelungen ist uns ein Mindestlohn in der Zeitarbeit, obwohl mit der CDU vereinbart war, diesen einzuführen. “

Lothar Binding: „50 % der unteren Einkommen zahlen keine Steuern. Wenn wir diesen Einkommensschichten weitere Mittel geben, schlägt sich dies sofort in der Nachfrage nieder.“

„Richtig, wir haben den Steuersatz gesenkt. Wir haben aber gleichzeitig Ausnahmen abgeschafft. Effekt dieser Politik waren deutliche Mehreinnahmen und deshalb war das eine richtige Politik.“

Es wird Mindestlöhne in weiteren Brachen geben. Als nächstes folgt der Pflegebereich.

Claus Schmiedel: „Sozialdemokraten in allen Ländern lehnen  Studiengebühren ab, weil sie sozial schwächere benachteiligen.“

Peter Hofelich spricht Schlusswort

Olaf Scholz

Olaf Scholz stellt dar, warum es wichtig ist zu wählen.  Die Wirtschaftskrise sei eine Situation, die viele Menschen bewegt. Hier gäbe es viele Empfehlungen, die ganz genau betrachtet werden sollten. So auch das Papier aus dem Wirtschaftsministerium. In diesem Papier stehe nichts unerwartetes drin, sondern das, was vom Koalitionspartner schon immer gefordert würde.

Olaf Scholz in Göppingen

Der Erfolg der Kurzarbeit begründe sich nicht nur dadurch, dass hier viel Geld zur Verfügung gestellt wird, sondern auch darin, dass wir hier in Deutschland Mittbestimmung und Arbeitnehmervertreter haben. Deshalb sei es völlig falsch, jetzt in der Krise Arbeitnehmerrechte abzubauen.

Es sei nicht unseriös, einen Plan zu haben, wie Frank-Walter Steinmeier, sondern es ist unseriös und zynisch zu behaupten  man könne keine Zahlen nennen. „Nein, es ist wichtig, wenn ein zukünftiger Bundeskanzler einen Plan hat, wo es hingehen soll.“

In der Krise handeln

Die Menschen heute werden älter. Statt sich aber darüber zu freuen, wird geklagt, was da nun getan werden muss. Obwohl in den letzten 20 Jahren fünf große Rentenreformen durchgeführt wurden, wird so getan, als sei die sechste und siebte notwendig. Hier müssen wir doch auch festhalten: von den Rentnerinnen und Rentnern wurde viel Solidarität erbracht. Deshalb ist es richtig, ihnen jetzt zu garantieren, dass ihre Bruttorente nicht fällt.

„Ich habe einen Schuldigen gefunden, warum die Glaubwürdigkeit der Rentenpolitik massiv gesunken ist. Sein Name ist Norbert B.“

„Wir müssen akzeptieren, dass wir von Arbeit leben. Wenn man manche Serien sieht, dann kommt man da ja fast ins Zweifeln.“

„Bürgerrechte sind auch im Betrieb wichtig. Wir werden die deutschen Vorstellungen nicht den internationalen Vorgaben anpassen, sondern sie im Gegenteil exportieren.“

„Ich bin für Mindeslöhne! Es kann nicht angehen, dass jemand einen Monat hart arbeitet und rackert und am Ende des Monats immer noch auf die Hilfe der Familie angewiesen wird. Bei Mindestlöhnen geht es auch ums Geld, es geht aber auch um die Würde.“

Olaf Scholz erntet häufig Szenenapplaus.

„Das mit der Leiharbeit ist uns aus dem Ruder gelaufen. Es gab allerdings eine Reihe Entwicklungen, die problematisch sind.“

„Man darf den Sozialstaat nicht schlechtreden. 744 Milliarden Euro sind nicht so wenig, dass man behaupten kann, wir hätten keinen Sozialstaat. “

Lang anhaltender Beifall!

In der Krise handeln

Herzlich willkommen bei der Konferenz der SPD Baden-Württemberg in Göppingen. Wir – Christian Soeder und Oliver Sigrist – werden die nächsten Stunden live von der Veranstaltung mit Bundesminister Olaf Scholz aus Göppingen bloggen.

Der Saal füllt sich

Über 100 Teilnehmer haben sich zu der Konferenz angemeldet und dem Besucherstrom nach zu urteilen werden es weit mehr werden, die der Diskussion mit Jörg Hoffmann, Olaf Scholz, Lothar Binding, Katja Mast und Klaus Schmiedel beiwohnen wollen. Wir freuen uns auf eine Interessante Veranstaltung.

Ute Vogt eröffnet die Konferenz

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Angst um ihre Jobs, Unternehmen sorgen sich um ihre Betriebe. Das bewegt die Menschen, deshalb haben wir zu der heutigen Veranstaltung geladen.

Ute Vogt in Göppingen

Bürgermeister Jürgen Lämmle begrüßt die Besucher

„Es freut uns Sie heute in Göppingen zu begrüßen und es freut uns, dass sie sich hier in Göppingen dem Thema ‚Handeln in der Krise‘ angenommen haben. “

Jörg Hofmann: „Perspektiven für Beschäftigung bieten“

Seit vorgestern liegen neuen Arbeitsmarktzahlen vor. In Baden-Württemberg ein Anstieg von 5 % Arbeitslosen gibt zu bedenken. “ Der Arbeitsmarkt ist – angesichts der derzeitigen Situation – relativ stabil, es ist zu fragen, welche Perspektive uns bevorsteht.“

Trotz der positiven Meldungen, die wir im Moment hören, bleibe die Krise die schwerste in der Geschichte der Bundesrepublik. Es brauche Perspektiven der Beschäftigung und es sei gut, dass sich die Politik dieses Themas annimmt, so wie mit dem Deutschlandplan von Frank-Walter Steinmeier. Nach wie vor sind Vollbeschäftigung und ein Recht auf Arbeit wichtige Ziele, in derem Sinne von der Politik Antworten gefordert sind.

„Wir kämpfen um jeden Arbeits und Ausbildungsplatz und auch um den Erhalt der industriellen Struktur. Sind die industriellen Strukturen in ihrem Bestand gefährdet, so ist Deutschland als Produktionsstandort insgesamt gefährdet.“

„Jahrzehnte lang wurde uns gesagt, der Markt kann alles regeln. Wenn der Markt so furchtbar schlau ist, warum konnte er die Überkapazitäten nicht rechtzeitig beseitigen?“

„Wir müssen sicherstellen, dass junge Leute in Arbeit kommen.“

„Werden die Lasten der Krise gerecht verteilt oder wird die Krise missbraucht, die Reichen weiter zu fördern und die Krise zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu beseitigen.“

Der Deutschland-Plan von Walter Steinmeier biete gute Voraussetzungen für eine Überwindung der derzeitigen Probleme am Arbeitsmarkt.

„Die schlechteste Option für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wäre Schwarz-Gelb. Die Landtagswahlen haben gezeigt: Wo die Wahlbeteiligung hoch ist hat Schwarz-Gelb keine Chance. Wir empfehlen keine Partei, wir empfehlen unseren Mitgliedern aber wählen zu gehen.“

Jörg Hofmann wird  mit kräftigem Beifall vom Podium verabschiedet.

Göppingen: Fragen an die ReferentInnen

Mehr Interaktivität, mehr Beteiligung: Fragen an die ReferentInnen der heutigen Veranstaltung in Göppingen können per Twitterwall (Hashtag: #spdbw) oder unter diesem Artikel per Blog-Kommentar gestellt werden.

Große Teile der Konferenz werden aufgenommen werden, es wird also auch eine Video-Dokumentation geben.

„In der Krise handeln!“ – unter diesem Motto steht die Veranstaltung mit Olaf Scholz und Jörg Hofmann, zu der wir Sie ganz herzlich einladen. Wir möchten mit Ihnen über bestehende Instrumente der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und über notwendige Anpassungen und Neuerungen diskutieren. Die Meinung der Menschen, die in den Betrieben Verantwortung für die Belegschaft tragen, ist uns dabei sehr wichtig.